Abmahnung Teenage Mutant Ninja Turtles | Schutt Waetke
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Kinofilms Teenage Mutant Ninja Turtles in Tauschbörsen.
Abmahnung Dan Brown – Inferno (Hörbuch) | Waldorf Frommer
Umsatzsteuer für elektronische Dienstleistungen ab 2015
Lizenzgeber und Händler: Konkretes Wettbewerbsverhältnis?
Der BGH hat darüber entschieden, ob zwischen einer Gesellschaft, die fremde und eigene Schutzrechte vermarktet und einem Händler, der entsprechende Waren absetzt, ein konkretes Wettbewerbsverhältnis bestehen kann (BGH, Urteil vom 10.4.2014, Az. I ZR 43/13 – nickelfrei).
Vor Markenanmeldung: Check auf absolute Schutzhindernisse
Die Anmeldung einer Marke setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Wann dies der Fall ist, regelt bei deutschen Marken § 8 MarkenG und bei europäischen Unionsmarken Art. 7 UMV.
Darf man fremde Marken als Meta Tag oder Title nutzen?
Die Verwendung einer fremden Marke als Meta Tag oder Title ist grundsätzlich erlaubt, wenn auf der Website Produkte dieser Marke angeboten werden. Sollen Nutzer nur auf andere Erzeugnisse umgeleitet werden, ist die Markennutzung unzulässig (OLG Frankfurt, Beschluss vom 31.03.2014, Az. 6 W 12/14, siehe auch LG Hamburg, Urteil vom 04.07.2019, Az. 312 O 29/18).
BGH: Berichtigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung
Der BGH hat über den Berichtigungsanspruchs des Betroffenen bei einer ursprünglich zulässigen Verdachtsberichterstattung entschieden, wenn der Tatverdacht später ausgeräumt wird (BGH, Urteil vom 18.11.2014, Az. VI ZR 76/14).
