Kanzlei Plutte

Von begrenzten Auftragsarbeiten über knappe Mittel bis zum Wunsch, nicht nur für einen einzigen Auftraggeber tätig zu sein – es gibt viele Gründe, warum man sich gegen eine Festanstellung und zu freier Mitarbeit entscheiden kann. In diesen FAQ erklären wir alles Wichtige zum Vertrag für freie Mitarbeiter.

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Beteiligt man Mitarbeiter am Unternehmen am sinnvollsten durch Übertragung echter Anteile, Anteilsoptionen (ESOP) oder über virtuelle Anteile (VSOP)? Wir stellen die verschiedenen Modelle sowie ihre Vorteile und Nachteile dar.

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Sichert der Verkäufer von Einwegmasken deren CE-Zertifizierung zu und kann tatsächlich nur ein gefälschtes Zertifikat vorlegen, kann der Käufer den Kaufpreis gegen Rückgabe der Masken zurückverlangen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.09.2021 i.V.m. Hinweisbeschluss vom 25.06.2021, Az. 4 U 66/21).

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Bei Erstellung eines Corporate Designs nebst Website und Video kann sich der genaue Inhalt des Werkvertrags auch erst während der Vertragserfüllung ergeben (KG Berlin, Urteil vom 19.03.2019, Az. 21 U 80/18).

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Wenn Vertragsparteien für einen Teil des Architektenhonorars nachträglich eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ treffen, wird der Architektenvertrag wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig (OLG Hamm, Urteil vom 18.10.2017, Az. 12 U 115/16).

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Das OLG Frankfurt hat bekräftigt, dass ersichtlich nicht ernst gemeinte Erklärungen keine Vertragsansprüche auslösen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.05.2017, Az. 8 U 170/16; vorausgehend LG Limburg, Urteil vom 29.07.2016, Az. 1 O 251/15).

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Ein Internetportal darf seinen Kunden bei online geschlossenen und durchgeführten Verträgen das Recht durch Kündigung nicht unangemessen erschweren, v.a nicht durch spezielle Schriftformerfordernisse (LG München, Urteil vom 30.01.2014, Az. 12 O 18571/13).

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