Das Markengesetz schützt neben Marken auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen Unternehmenskennzeichen und Werktitel gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zum Schutz von Werktiteln.
Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben, wenn das Entgelt allein für die Nutzung dieser Zahlungsmittel und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung einer Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte verlangt wird (BGH, Urteil vom 25.03.2021, Az. I ZR 203/19).
In diesem umfangreichen Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach dem neuen GeschGehG inklusive zahlreicher Beispiele und Praxistipps. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.
Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten via Framing eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar, die nur mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zulässig ist (EuGH, Urteil vom 09.03.2021, Az. C-392/19).
Das Markengesetz schützt neben Marken auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen neben Werktiteln sog. Unternehmenskennzeichen gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Unternehmenskennzeichen.
Es ist wettbewerbswidrig und abmahnbar, mit geldwerten Vorteilen wie Treuepunkten zu werben als Gegenleistung für den Like eines Facebook Profils (LG Bonn, Urteil vom 04.12.2020, Az. 14 O 82/19).
