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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Frankfurt: Urheberrecht an Songtext trotz KI
Wenn man nachweisen kann, die Rohversion eines Liedtextes selbst geschrieben zu haben, bleibt man trotz späterer KI-Bearbeitung der Urheber, wenn wesentliche Teile der Rohversion in der veröffentlichten Fassung enthalten sind.
LG Frankfurt: Werbung mit Bewertungen des Gesamtsortiments
Wer einzelne Produkte mit Kundenbewertungen bewirbt, darf nicht den Eindruck erwecken, die Bewertungen bezögen sich auf dieses Produkt, wenn tatsächlich das gesamte Sortiment bewertet wurde.
LG Bochum: Heimliche Tonaufnahmen aus privatem Livestream
Wer sich in einem privaten Livestream äußert, muss grundsätzlich nicht damit rechnen, dass seine Aussagen heimlich aufgezeichnet und anschließend öffentlich verbreitet werden.
LG Hamburg: Google haftet für KI-Fehler nach Hinweis
Google haftet für persönlichkeitsrechtsverletzende Aussagen in seiner „Übersicht mit KI“, wenn es sie nach Hinweis nicht korrigiert.
LG Hamburg: Pinterest Re-Pin kann Urheberrecht verletzen
Wer als Unternehmen ein fremdes Foto auf Pinterest „repinnt“, kann das Recht des Fotografen zur öffentlichen Wiedergabe verletzen.
LG Aachen: Google haftet für Falschbehauptungen im KI-Modus
Google muss die Verbreitung rufschädigender Falschbehauptungen im KI-Modus seiner Suche unterlassen.
OLG Nürnberg: Recht der Gleichnamigen bei Firmen
Wer seinen Familiennamen als Unternehmensnamen verwendet, muss auf ältere Kennzeichenrechte Rücksicht nehmen.
OLG Stuttgart: Namensrechte bei gemeinsam aufgebauter Firma
Der gemeinsame Aufbau eines Betriebs durch Eheleute begründet noch keine gemeinsamen Kennzeichenrechte.
OLG Hamburg: Werbung mit „Frosch schlägt Somat“ zulässig
Die vergleichende Werbung „Frosch schlägt Somat“ wurde als zulässig eingestuft.