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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein
Der BGH hat entschieden, wann die Übernahme einer Tonsequenz per Sampling als „Pastiche“ zulässig sein kann.
OLG München: Onlinekauf nicht gegen Newsletter-Einwilligung
Wer in einem Onlineshop einkaufen möchte, darf nicht dazu gezwungen werden, gleichzeitig einen Newsletter zu abonnieren.
Social Media Account gesperrt: Sind deutsche Gerichte zuständig?
Kann man vor deutschen Gerichte auf Entsperrung eines Social Media Accounts klagen?
OLG Hamburg: Wer mit fremden Äußerungen wirbt, haftet selbst
Wer Äußerungen von Tierärzten zu einem Tierarzneimittel für die eigene Werbung übernimmt, haftet für deren Inhalt.
BGH: UWG-Unterlassungsanspruch bei Rechtsnachfolge
Verschmilzt eine Firma während eines Prozesses auf eine andere Firma, geht die Wiederholungsgefahr nicht automatisch auf den Rechtsnachfolger über.
BGH: Strenge Anforderungen zur Richtigkeit von Testsiegeln
Bei Testsiegeln für Ärzte bestehen strenge Anforderungen an Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit des Testverfahrens und der Gestaltung der Siegel.
EuG: „OpenAI“ für KI-Produkte nicht als Wortmarke schutzfähig
Der Begriff „OPENAI“ kann für KI-Produkte nicht als Wortmarke geschützt werden.
LG Frankfurt: KI-Bildbearbeitung von Foto vs. Urheberrecht
KI-Bilder, die aus fremden Fotos erzeugt wurden, können Urheberrechte verletzen, wenn sie geschützte Merkmale des Originals übernehmen.
OLG Dresden: Erlaubte Dark Patterns in Buchungsprozessen
Die Buchungshinweise „Stark nachgefragt“ bzw. „Überleg nicht zu lange“ sind zwar Dark Patterns. Sie sind aber nicht zwingend verboten.