Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

Großer Überblick: Die rechtserhaltende Benutzung von Marken

rechtserhaltende benutzung bei abweichender markenform

Um die Rechte aus einer Marke zu erhalten, muss diese rechtserhaltend benutzt werden. Andernfalls drohen Verfall bzw. Löschung und damit der Verlust des Markenrechts. Hier erklären wir alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung.

Unsere Leistungen im Markenrecht und Designrecht

Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Markenrechts sowie Designrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.

FG Münster: Verwertung von Marken & Domains ist Gewerbe

Die Verwertung von Markenrechten und Internetdomains stellt eine gewerbliche Tätigkeit dar mit der Folge, dass in diesem Bereich erzielte Verluste einkommensteuerlich zu berücksichtigen sind (FG Münster, Urteil vom 15.09.2021, Az. 13 K 3818/18 E).

FAQ: Welche Auswirkungen hat der Brexit auf meine Unionsmarke?

In diesen FAQ beantworten wir die wichtigsten markenrechtlichen Fragen von Inhabern europäischer Unionsmarken zu den Auswirkungen des Brexit auf ihr Schutzrecht.

BGH: Goldton des Lindt-Hasen ist geschützte Benutzungsmarke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt (BGH, Urteil vom 29.07.2021, Az. I ZR 139/20).

Gastronomie: „Ciao“ und „Ciao Mamma“ nicht verwechslungsfähig

Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr (OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21).

EuG: Zischen einer Getränkedose nicht als Hörmarke schutzfähig

Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 – Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).

Markenkaufvertrag & Markenübertragung: FAQ, Tipps, Muster

Markenrechte können auf andere Personen oder Unternehmen übertragen werden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Markenübertragung und geben Tipps zur Vertragsgestaltung mit Musterformulierungen.

Darf man eine fremde ausländische Marke auf sich registrieren?

In diesem Beitrag geben wir einen Überblick, wann man nach der Rechtsprechung eine von Dritten im Ausland benutzte Marke mit Wirkung für Deutschland auf den eigenen Namen registrieren darf.