Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

Werktitel: Alles Wichtige zum Titelschutz inkl. Tipps & Beispielen

Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen neben Unternehmenskennzeichen sog. Werktitel gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Werktiteln.

Bösgläubige Markenanmeldung: Alles Wichtige in der Übersicht

Die Registrierung einer Marke ist oft eine gute Idee. Eine Ausnahme gilt bei Bösgläubigkeit des Anmelders. Hier erklären wir alles Wichtige zu bösgläubigen Markenanmeldungen.

Unternehmenskennzeichen: Alles Wichtige im Überblick + Beispiele

Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen sog. Unternehmenskennzeichen gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Unternehmenskennzeichen inklusive vieler Beispiele.

Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör

In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, wann man als Hersteller / Verkäufer von Ersatzteilen oder Zubehör eine fremde Marke ausnahmsweise auch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers benutzen darf. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.

Markenrecht: Die Handlung im geschäftlichen Verkehr

Ansprüche wegen Markenverletzung setzen nach § 14 MarkenG eine Verletzungshandlung im geschäftlichen Verkehr voraus. Wir erklären, wie die Rechtsprechung mit dem Merkmal umgeht.

Markenmäßige Benutzung: Alles Wichtige im Überblick

Obwohl nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, setzt eine Markenverletzung voraus, dass der Verletzer die fremde Marke „markenmäßig“ benutzt hat. Wir erklären in dieser Übersicht anhand zahlreicher Urteile, was das bedeutet.

BGH: Markenschutz für quadratische Verpackung von Ritter Sport

Der BGH hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19).

Cheetos Abmahnungen durch Inhaber der Marke „Chitos“

Die Internetsnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG aus Köln lässt Händler, die den bekannten US-Snack „Cheetos“ in Deutschland anbieten, wegen Verletzung der deutschen Wortmarke „Chitos“ abmahnen.

Inhaber der Unionsmarke „Malle“ kann „Malle“-Partys verbieten

Der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Malle“ kann Partyveranstaltern untersagen, ohne seine Zustimmung Partys mit der Bezeichnung „Malle“ zu bewerben und zu veranstalten (LG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.201, Az. 38 O 96/19).