Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Große Übersicht & Beispiele

Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.

Abmahnung Markenrecht – Beratung bei Markenverletzungen

Wir haben eine Übersicht zu markenrechtlichen Abmahnungen verfasst. Hier finden Sie Beispiele, praktische Tipps und strategische Empfehlungen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie auf Wunsch beim richtigen Umgang mit der Abmahnung.

Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen Dritter

Ein Internet-Marktplatz muss Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware erteilen inkl. namentlicher Nennung von Herstellern, Lieferanten sowie Mengenangaben (LG Braunschweig, Urteil vom 21.09.2017, Az. 22 O 1330/17).

Unterlassungserklärung: Prüfung von Branchenverzeichnissen

Wie intensiv muss man das Internet vor Abgabe einer Unterlassungserklärung auf rechtswidrige Einträge in fremden Branchenverzeichnissen durchsuchen? Schuldet man auch die Löschung bzw. Korrektur der Einträge?

EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem

Zum 23.03.2016 treten grundlegende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Marken in Kraft. Wir haben eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen einschließlich Beispielen zum neuen Gebührensystem für Sie zusammengefasst.

BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein

Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können (BGH, Urteil vom 28.01.2015, Az. I ZR 202/14 – wetter.de).

Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?

Ein Geschäftsführer haftet bei bloßer Kenntnis einer Markenverletzung nicht persönlich auf Zahlung der Abmahnkosten, sondern nur bei willentlichem Handeln (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2015, Az. I-20 U 26/15).

TOP 10 Rechtsirrtümer bei Markenanmeldungen

Wir haben zehn häufige Rechtsirrtümer im Zusammenhang mit Markenanmeldungen zusammengetragen. Hier finden Sie zahlreiche Tipps, wie es richtig gemacht wird.

Markenverletzung durch Alternativprodukte in interner Suche

Werden bei ergebnisloser Suche nach einem Markenbegriff in der internen Suchfunktion einer Website (hier: Amazon) nur Produkte von fremden Herstellern ohne klarstellenden Hinweis angezeigt, handelt es sich um eine Markenverletzung (OLG Köln, Urteil vom 20.11.2015, Az. 6 U 40/15).