Artikel in der Kategorie ‘Markenrecht’
Markenrecht: Die Handlung im geschäftlichen Verkehr
Markenmäßige Benutzung: Alles Wichtige im Überblick
BGH: Markenschutz für quadratische Verpackung von Ritter Sport
Cheetos Abmahnungen durch Inhaber der Marke „Chitos“
Inhaber der Unionsmarke „Malle“ kann „Malle“-Partys verbieten
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit „Eine Marke der … GmbH“
Eine beliebte Form der Markenwerbung ist die Aussage „Eine Marke der … GmbH“, die sich u.a. auf unzähligen Internetseiten findet. Gerade Marketer sollten hier sehr präzise arbeiten. Ein aktuelles Urteil zeigt, dass Fehler als wettbewerbswidrige Irreführung abgemahnt werden können (OLG Frankfurt, Urteil vom 08.08.2019, Az. 6 U 40/19).
Markenverletzung: Persönliche Haftung eines Alleingeschäftsführers
Markenrecht: Keine Erschöpfung bei irreführenden Google Ads
Ein Markeninhaber kann sich der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden.