Kanzlei Plutte

Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden.

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Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat heute in einem Markenstreit zwischen zwei Automobilherstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt (1 HK O 13543/21).

Die zwischen zwei Brauereien getroffene Vereinbarung zur Berechtigung der Nutzung der Bezeichnung „PAULANER Spezi“ für ein Mischgetränk aus Limonade und Cola aus dem Jahr 1974 besteht fort (LG München, Urteil vom 11.10.2022, Az. 33 O 10784/21).

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Der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.06.2022, Az. 6 U 40/22).

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Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (LG Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az. 38 O 91/21).

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Wer eine Marke über die Grenzen Deutschlands hinaus rechtlich schützen möchte, ist hier richtig. Wir erklären die besten Strategien für den internationalen Schutz von Marken – stets mit Blick auf die Kosten.

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Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit denen das Wortzeichen THINK DIFFERENT für verfallen erklärt wurde (EuG, Urteil in den verbundenen Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21, Az. Apple / EUIPO – Swatch (THINK DIFFERENT)).

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Um die Rechte aus einer Marke zu erhalten, muss diese rechtserhaltend benutzt werden. Andernfalls drohen Verfall bzw. Löschung und damit der Verlust des Markenrechts. Hier erklären wir alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung.

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