Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

EuGH: NERO CHAMPAGNE für Weine nicht eintragungsfähig

NERO CHAMPAGNE kann nicht als Unionswortmarke für Weine eingetragen werden, da er die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne“ unlauter ausnutzen würde (EuGH, Urteil in der Rechtssache T-239/23 – NERO CHAMPAGNE).

OLG Braunschweig: Erlaubtes Brandbidding mit fremder Marke

Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden.

LG München: Mittelbare Verwechslungsgefahr bei Automarken

verwechslungsgefahr gedankliches inverbindungbringen

Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat heute in einem Markenstreit zwischen zwei Automobilherstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt (1 HK O 13543/21).

LG München: Unkündbarkeit von Abgrenzungsvereinbarungen

Die zwischen zwei Brauereien getroffene Vereinbarung zur Berechtigung der Nutzung der Bezeichnung „PAULANER Spezi“ für ein Mischgetränk aus Limonade und Cola aus dem Jahr 1974 besteht fort (LG München, Urteil vom 11.10.2022, Az. 33 O 10784/21).

OLG Frankfurt: Schrift auf Kleidung nicht immer Markenverletzung

Der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.06.2022, Az. 6 U 40/22).

LG Düsseldorf: Spielzeughändler verletzt LEGO-Markenrecht

Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (LG Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az. 38 O 91/21).

Marke weltweit schützen: Große FAQ mit Tipps und Kosten

Wer eine Marke über die Grenzen Deutschlands hinaus rechtlich schützen möchte, ist hier richtig. Wir erklären die besten Strategien für den internationalen Schutz von Marken – stets mit Blick auf die Kosten.

EuG: Apples „THINK DIFFERENT“ EU-Marken zu Recht gelöscht

Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit denen das Wortzeichen THINK DIFFERENT für verfallen erklärt wurde (EuG, Urteil in den verbundenen Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21, Az. Apple / EUIPO – Swatch (THINK DIFFERENT)).

Alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken

rechtserhaltende benutzung bei abweichender markenform

Um die Rechte aus einer Marke zu erhalten, muss diese rechtserhaltend benutzt werden. Andernfalls drohen Verfall bzw. Löschung und damit der Verlust des Markenrechts. Hier erklären wir alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung.