Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

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adidas verliert Rechtsstreit um Version von Drei-Streifen-Marke

adidas marke nichtig

Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.

Große Übersicht zu Markenverletzung, Auskunft und Schadensersatz

Ein Markeninhaber hat gegen jeden, der seine Marke vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, Anspruch auf Schadensersatz. Zusätzlich bestehen gegen den Verletzer sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen Dritte Auskunftsansprüche.

Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Große Übersicht & Beispiele

markenrecht anwalt

Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.

Abmahnung Markenrecht – Beratung bei Markenverletzungen

Abmahnung Markenrecht

Wir haben eine Übersicht zu markenrechtlichen Abmahnungen verfasst. Hier finden Sie Beispiele, praktische Tipps und strategische Empfehlungen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie auf Wunsch beim richtigen Umgang mit der Abmahnung.

Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen Dritter

Markenfälschung im Internet

Ein Internet-Marktplatz muss Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware erteilen inkl. namentlicher Nennung von Herstellern, Lieferanten sowie Mengenangaben (LG Braunschweig, Urteil vom 21.09.2017, Az. 22 O 1330/17).

EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem

EU Recht

Zum 23.03.2016 treten grundlegende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Marken in Kraft. Wir haben eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen einschließlich Beispielen zum neuen Gebührensystem für Sie zusammengefasst.

BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein

app entwicklung recht

Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können (BGH, Urteil vom 28.01.2015, Az. I ZR 202/14 – wetter.de).

Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?

Geschäftsführer persönliche Haftung

Ein Geschäftsführer haftet bei bloßer Kenntnis einer Markenverletzung nicht persönlich auf Zahlung der Abmahnkosten, sondern nur bei willentlichem Handeln (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2015, Az. I-20 U 26/15).

TOP 10 Rechtsirrtümer bei Markenanmeldungen

Recht Frequently asked Questions

Wir haben zehn häufige Rechtsirrtümer im Zusammenhang mit Markenanmeldungen zusammengetragen. Hier finden Sie zahlreiche Tipps, wie es richtig gemacht wird.