Markenrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Düsseldorf: Spielzeughändler verletzt LEGO-Markenrecht
Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (LG Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az. 38 O 91/21).
Marke weltweit schützen: Große FAQ mit Tipps und Kosten
Wer eine Marke über die Grenzen Deutschlands hinaus rechtlich schützen möchte, ist hier richtig. Wir erklären die besten Strategien für den internationalen Schutz von Marken – stets mit Blick auf die Kosten.
EuG: Apples „THINK DIFFERENT“ EU-Marken zu Recht gelöscht
Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit denen das Wortzeichen THINK DIFFERENT für verfallen erklärt wurde (EuG, Urteil in den verbundenen Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21, Az. Apple / EUIPO – Swatch (THINK DIFFERENT)).
Alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken
Um die Rechte aus einer Marke zu erhalten, muss diese rechtserhaltend benutzt werden. Andernfalls drohen Verfall bzw. Löschung und damit der Verlust des Markenrechts. Hier erklären wir alles Wichtige zur rechtserhaltenden Benutzung.
Unsere Leistungen im Markenrecht und Designrecht
Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Markenrechts sowie Designrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.
FG Münster: Verwertung von Marken & Domains ist Gewerbe
Die Verwertung von Markenrechten und Internetdomains stellt eine gewerbliche Tätigkeit dar mit der Folge, dass in diesem Bereich erzielte Verluste einkommensteuerlich zu berücksichtigen sind (FG Münster, Urteil vom 15.09.2021, Az. 13 K 3818/18 E).
FAQ: Welche Auswirkungen hat der Brexit auf meine Unionsmarke?
In diesen FAQ beantworten wir die wichtigsten markenrechtlichen Fragen von Inhabern europäischer Unionsmarken zu den Auswirkungen des Brexit auf ihr Schutzrecht.
BGH: Goldton des Lindt-Hasen ist geschützte Benutzungsmarke
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt (BGH, Urteil vom 29.07.2021, Az. I ZR 139/20).
Gastronomie: „Ciao“ und „Ciao Mamma“ nicht verwechslungsfähig
Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr (OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21).