Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Markenrechts sowie Designrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.
Die Verwertung von Markenrechten und Internetdomains stellt eine gewerbliche Tätigkeit dar mit der Folge, dass in diesem Bereich erzielte Verluste einkommensteuerlich zu berücksichtigen sind (FG Münster, Urteil vom 15.09.2021, Az. 13 K 3818/18 E).
In diesen FAQ beantworten wir die wichtigsten markenrechtlichen Fragen von Inhabern europäischer Unionsmarken zu den Auswirkungen des Brexit auf ihr Schutzrecht.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt (BGH, Urteil vom 29.07.2021, Az. I ZR 139/20).
Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr (OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21).
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 – Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).
Markenrechte können auf andere Personen oder Unternehmen übertragen werden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Markenübertragung und geben Tipps zur Vertragsgestaltung mit Musterformulierungen.
In diesem Beitrag geben wir einen Überblick, wann man nach der Rechtsprechung eine von Dritten im Ausland benutzte Marke mit Wirkung für Deutschland auf den eigenen Namen registrieren darf.
Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen neben Unternehmenskennzeichen sog. Werktitel gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Werktiteln.