Wir sind eine IT-Recht Kanzlei mit Sitz in Mainz. Unsere Anwälte beraten bundesweit Unternehmen, Behörden und Vereine rund um das Recht der Informationstechnologie.
Rechtsanwalt Niklas Plutte
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt Oliver Wolf, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
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Inhaltsübersicht
I. Was genau ist IT-Recht?
II. Was macht ein Anwalt für IT-Recht?
1. Urheberrecht
2. IT-Vertragsrecht
3. Internetrecht
4. Domainrecht
5. Social Media Recht
6. Datenschutzrecht
7. Telekommunikationsrecht
III. Unsere Mandanten
IV. News aus dem IT-Recht und Internetrecht
I. Was genau ist IT-Recht?
Das IT-Recht (auch Informationstechnologierecht oder Computerrecht genannt), ist ein komplexes und sich ständig weiterentwickelndes Rechtsgebiet. Es umfasst
- Zivilrecht wie das Datenschutzrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht oder Vertragsrecht,
- Öffentliches Recht an der Grenze zum Zivilrecht wie das IT-Vergaberecht, aber auch
- Strafrecht mit Delikten wie Identitätsdiebstahl, Phishing oder Hacking (Cyberkriminalität).
Unterschied zwischen IT-Recht und Internetrecht: Während sich das IT-Recht auf alle rechtlichen Fragen der Informations- und Datenverarbeitung bezieht, konzentriert sich das Internetrecht als Teilbereich des IT-Rechts auf rechtliche Aspekte des Internets, einschließlich Webseiten, E-Commerce, Social Media und Suchmaschinen. Beide Gebiete sind Querschnittsmaterien, die mit vielen anderen Rechtsgebieten in Beziehung stehen.
2. Was macht ein Anwalt für IT-Recht?
Wir sind eine IT-Kanzlei mit Schwerpunkt im Wirtschaftsrecht. Weiterführende Informationen zu den von uns abgedeckten Themen finden Sie in den verlinkten Beiträgen.
1. Urheberrecht
Ein weiterer wichtiger Teilbereich des IT-Rechts ist das Urheberrecht, das im IT-Kontext den Schutz geistigen Eigentums in digitaler Form regelt. Juristisch maßgeblich ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG), wo die Rechte von Urhebern geregelt sind.
Ein Anwalt für IT-Recht hilft beispielsweise bei
- Schutz von digitalem Content wie Texten, Fotos oder Videos (→ Filesharing), aber auch Datenbanken oder Software;
- Prüfung und Erstellung von urheberrechtlichen Verträgen, etwa Lizenzverträgen oder Rechteübertragungen;
- Beratung zu Geschäftsmodellen rund um künstliche Intelligenz;
- Abmahnungen;
- Vertretung in urheberrechtlichen Gerichtsverfahren einschließlich einstweiligen Verfügungsverfahren.
2. IT-Vertragsrecht
Eng verbunden mit dem Urheberrecht ist das IT-Vertragsrecht. Vertragsrecht im IT-Bereich bezieht sich auf Verträge, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung oder Nutzung von IT-Dienstleistungen geschlossen werden, einschließlich Softwarelizenzen, Service Level Agreements und Cloud-Dienstleistungen.
Ein Anwalt für IT-Recht hilft beispielsweise bei der Prüfung und Erstellung der folgenden Vertragstypen:
- Vertrag für agile Softwareentwicklung: Agile Entwicklung nach Scrum, Kanban o.ä. erfordert spezielle Verträge im Gegensatz zum klassischen Wasserfallmodell;
- Software-as-a-Service Vertrag (SaaS Vertrag): Vertrag über die Nutzung einer vom Provider via Internet zur Verfügung gestellten Software;
- Service Level Agreement (SLA): Dienstleistungsvereinbarung zwischen Auftraggeber und Dienstleister, die wiederkehrende Dienstleistungen bezeichnet (z.B. Leistungsumfang, Reaktionszeit und Schnelligkeit der Bearbeitung);
- Open Source Software Recht (inkl. OSS Verträge): Wir beraten rund um die Einbindung, Nutzung, Weiterentwicklung sowie den Vertrieb von (bearbeiteter) Software unter Open Source Lizenz;
- EVB-IT Verträge: Begleitung beim Abschluss von Softwareerstellungsverträgen mit der öffentlichen Hand;
- IT-Rahmenverträge: Erstellung/Prüfung eines IT-Dachvertrags als Basis für detaillierte Einzelaufträge;
- App-Entwicklungsverträge: Prüfung und Erstellung eines App-Entwicklungsvertrags;
- Application Service Providing Vertrag (ASP): Anwendungsdienstleister, der eine Anwendung zum Informationsaustausch über das Internet anbietet. Der ASP kümmert sich um die gesamte Administration und die Datensicherung sowie um die Nutzerbetreuung;
- SEO Vertrag: Ein Vertrag zwischen Suchmaschinenoptimierer (Agentur) und Endkunde über die Optimierung von Internetseiten für Suchmaschinen, insbesondere Google;
- Webdesignvertrag: Ein Vertrag, in dem festgelegt wird, ab welchem Zeitpunkt (z.B. erst nach vollständiger Bezahlung) die Nutzungsrechte einer Webseite an den Auftraggeber gehen;
- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Hardwarevertrag (Verkauf, Pflege, Wartung);
- Providerverträge: Ein Vertragstyp, mit dem ein Provider einem Kunden Leistungen anbietet und bereitstellt. Darin werden sowohl der Zugang zum Internet als auch das Bereitstellen von Speicherplatz im Internet (z.B. für E-Mail oder Webseite) geregelt;
- Nutzungsbedingungen (für Webseiten, Portale, Mobile, und Apps).
Sprechen Sie uns an. Wir erstellen auf Wunsch Vertragsvorlagen und Muster für Sie.
3. Internetrecht
Das Internetrecht befasst sich mit rechtlichen Fragen rund um die Nutzung des Internets, einschließlich des E-Commerce, des Verbraucherschutzes im Online-Umfeld und der Verantwortung für Online-Inhalte. Zum Internetrecht gehört beispielsweise das Telemedienrecht, das im Telemediengesetz (TMG) geregelt ist.
Ein Anwalt für Internetrecht hilft beispielsweise bei der
- Rechtlichen Überprüfung von Websites und Shops;
- Erstellung von passgenauen Rechtstexten für Internetseiten, Shops und Plattformen (→ Tipp: Prüfen Sie, ob avalex für Ihre Internetpräsenz in Betracht kommt);
- Löschung von negativen Bewertungen;
- Abmahnungen;
- Vertretung in Gerichtsverfahren einschließlich einstweiligen Verfügungsverfahren.
4. Domainrecht
Teil des Internetrechts ist das Domainrecht, das je nach Fallkonstellation Berührungspunkte zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht einschließlich Unternehmenskennzeichenrecht, Werktitelrecht und Namensrecht nach dem BGB hat.
Wir beraten Sie bei domainrechtlichen Fragen und setzen Ihre Rechtsansprüche im Bereich des Namensrechts, Markenrechts oder Wettbewerbsrechts mit einem Anwalt für Internetrecht gegebenenfalls prozessual durch. Daneben führen wir auch Schlichtungsverfahren zur Lösung von Domain-Streitigkeiten (UDRP-Verfahren) durch. Außerdem bieten wir Unterstützung bei:
Ein Anwalt für Domainrecht hilft beispielsweise bei:
- Erwerb einer Domain;
- Domainhandel: Gewerblicher Handel mit Internetadressen;
- Domaingrabbing: Missbräuchliches Reservieren einer Domain;
- Cybersquatting: Registrieren von Begriffen als Internet-Domainnamen, die dem Registrierenden eigentlich nicht zustehen;
- Typosquatting: Unseriös verwendete Tippfehlerdomains, auf die der Nutzer bei versehentlicher Falscheingabe einer URL automatisch weitergeleitet wird;
- Domainsperrung;
- Domainpfändung;
- Markengrabbing: Bösgläubige Markenanmeldungen mit dem Ziel, Domaininhaber um ihr Recht an der Domain zu bringen;
- Vorgehen gegen fremde Domains oder Social Media Profile;
- Brandbidding bei Google Ads;
- Abmahnungen;
- Vertretung in Gerichtsverfahren einschließlich einstweiligen Verfügungsverfahren.
5. Social Media Recht
Ebenfalls Teil des Internetrechts ist das Social Media Recht. Es handelt es sich um Querschnittsmaterie, die sich mit der Nutzung von sozialen Medien wie Facebook, Twitter, Threads, YouTube, LinkedIn oder Instagram beschäftigt.
Ein Anwalt für Social Media Recht hilft beispielsweise bei der
- Rechtliche Absicherung von geschäftlichen Social Media Profilen;
- Mitarbeiter-Schulungen zum Posten von Inhalten (Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht);
- Erstellung von Social Media Guidelines;
- Löschung von negativen Bewertungen;
- Abmahnungen;
- Beseitigung von Rechtsverstößen aus Plattformen und Portalen;
- Vertretung in Gerichtsverfahren einschließlich einstweiligen Verfügungsverfahren.
6. Datenschutzrecht
Das Datenschutzrecht befasst sich mit dem Schutz personenbezogener Daten. Durch die immer stärker wachsende Menge an Daten, die täglich mithilfe von IT generiert und bearbeitet wird, wurden Regulierungen wie die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nötig. Dort ist insbesondere festgelegt, wie Unternehmen personenbezogene Daten verarbeiten dürfen.
Ein Anwalt für IT-Recht hilft beispielsweise bei
- Schutz von Geschäftsgeheimnissen;
- Compliance Beratung;
- Auftragsverarbeitung: Der Begriff „Auftragsverarbeitung“ beschreibt die Situation, in der ein Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten (Auftraggeber) die Verarbeitung dieser Daten an einen anderen Dienstleister (Auftragsverarbeiter) auslagert. Nach der DSGVO müssen Auftraggeber und Auftragsverarbeiter einen Vertrag abschließen, der die Rechte und Pflichten beider Parteien in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten regelt;
- Erstellung von datenschutzrechtlichen Mustertexten (Einwilligungen, Auskunftserteilungen, Schadensersatzforderungen etc.);
- Lead-Generierung: Maßnahmen, um Interessenten, die sich für ein Unternehmen bzw. Produkt interessieren, als Kunden zu gewinnen, z.B. per E-Mail;
- Werbekampagnen: z.B. bei Facebook, Twitter, Instagram oder „klassisch“ über Google Ads;
- Prüfung und Erstellung einer Datenschutzerklärung;
- Prüfung eines Marketing- und Vertriebskonzepts;
- Abmahnungen;
- Vertretung in datenschutzrechtlichen Gerichtsverfahren einschließlich einstweiligen Verfügungsverfahren.
Tipp: Beachten Sie unseren großen DSGVO-Guide für Unternehmen.
7. Telekommunikationsrecht
Das Telekommunikationsrecht bezieht sich auf das Recht, das die Bereitstellung und Nutzung von Telekommunikationsdiensten regelt.
Betreiben Sie eine Internetseite oder einen Onlineshop, z.B. mit WordPress, TYPO3, Shopify oder Shopware? Schützen Sie sich vor Abmahnungen mit den automatisch aktuellen Rechtstexten von avalex – inklusive Abmahnkostenschutz. Installieren Sie mit wenigen Klicks das avalex Plugin und beantworten Sie einige Fragen. Danach passt avalex Ihre Rechtstexte automatisch an die aktuelle Rechtslage an.
III. Unsere Mandanten
Zu unseren Mandanten gehören unter anderem:
- Unternehmen der Softwarebranche
- Betreiber von Internetportalen
- Onlinehändler
- PR-Agenturen, Werbeagenturen, Webdesign-Agenturen, SEO Agenturen
- Freelancer
- Rechtsabteilungen
IV. News aus dem IT-Recht und Internetrecht
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Mehr Transparenz, weniger Risiken: Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union strafft die Zügel für digitale Dienstleister, vor allem Online-Plattformen. In diesem Beitrag erklären wir die neuen Regeln ausführlich und anhand vieler Beispiele. Leser interessierte auch: Großer DSGVO-Guide mit Checklisten und Tipps für Unternehmen EuGH: …
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Ein Wirtschaftsinformationsdienst haftet bei fehlerhaften Auskünften über die Vermögenslosigkeit eines Unternehmens wegen Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts als Störer selbst dann, wenn die Auskunft automatisiert durch eine von ihm eingesetzte KI generiert wurde (LG Kiel, Urteil vom 29.02.2024, Az. 6 O 151/23).
