Anwalt für Internetrecht: IT Verträge, Domains, Datenschutz

Unsere Kanzlei stellt Ihnen einen fachkundigen Anwalt für IT Recht bzw. Internetrecht zur Seite. Wir beraten Unternehmen in den Bereichen IT Vertragsrecht, Domainrecht und Datenschutz.

Gewerblicher Rechtsschutz im Bereich des Internetrechts

Die Kanzlei Plutte ist spezialisiert auf das Recht der Informationstechnologie, kurz IT-Recht, mit Schwerpunkt im Bereich des Internetrechts. Da die Details dieses Rechtsgebiets oftmals sehr komplex sind, erfordert die Beratung einen Anwalt für Internetrecht. Die Rechtsanwaltskanzlei Plutte stellt Ihnen einen spezialisierten Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz zur Verfügung. Unsere Rechtsanwälte beraten Sie bei allen Themen rund um Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutz, Ecommerce, Shopprüfung und Cross-Border Onlinehandel.

Welche Bereiche beinhaltet das Internetrecht?

Das Internetrecht wird auch als Onlinerecht bezeichnet. Es befasst sich mit allen rechtlichen Problemen, die die Nutzung des Internets berühren. Da es nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt ist, stellt es kein eigenes, homogenes Rechtsgebiet dar, sondern vielmehr eine Schnittstelle aller Rechtsgebiete im Bereich des Internets. Zu diesen Gebieten gehören unter anderem:

• Strafrecht
• Zivilrecht
• Urheberrecht
• Wettbewerbsrecht
• Markenrecht
• Datenschutzrecht
• Medienrecht
• Telekommunikationsrecht
• Internationales Privatrecht
• Internationales Zivilverfahrensrecht
• Rundfunkrecht

In einigen Fällen wird das Internetrecht als Teilgebiet des Medienrechts angesehen, welches die inhaltliche Seite regelt, während das Telekommunikationsrecht die technische Seite umfasst.

Konkret befasst sich das Internetrecht unter anderem mit dem Betrieb von Webseiten und den rechtlichen Vorgaben für sogenannte Telemedien, zu denen eine Vielzahl von Internetdiensten zählt. Ein Teil dieses Rechtsgebiets ist das Telemedienrecht, das im Telemediengesetz (TMG) geregelt ist. Dieses definiert u.a. die Impressumspflicht für Websites. Eine zentrale Bedeutung für das Internetrecht hat auch das Urheberrecht, wo sich beispielsweise Vorgaben für die Verwendung von Texten oder Fotos im Internet finden. Gerade im Bereich des Urheberrechts kommt es im Internet häufig zu Verstößen. Grund dafür kann zum Beispiel illegales Filesharing sein, das mit kostenpflichtigen Abmahnungen geahndet wird. In solchen Fällen bietet ein fachkundiger Anwalt für Internetrecht rechtliche Hilfe.

Unsere Leistungen im Bereich des Internetrechts

1. IT Vertragsrecht

Vorschriften, die für Vertragsabschlüsse im Internet zur Anwendung kommen, sind ebenfalls Teil des Internetrechts. Es kann sich dabei zum Beispiel um Vorschriften des BGB handeln, die sich mit Fernabsatzgeschäften oder dem elektronischen Geschäftsverkehr befassen. Ebenso können darin Regelungen für den Widerruf von Verträgen enthalten sein, die im Internet abgeschlossen wurden. Solche Regelungen beinhalten zum Beispiel, dass Waren, die beim Online-Shopping erworben wurden, innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückgesendet werden können.

Haben Sie Fragen oder Anliegen zum IT Vertragsrecht, stellen wir von der Kanzlei Plutte Ihnen einen Rechtsanwalt für Internetrecht zur Verfügung. Gemeinsam erstellen, prüfen und überarbeiten wir mit Ihnen Verträge mit Bezug zur Informationstechnologie wie:

• Providerverträge: Ein Vertragstyp, mit dem ein Provider einem Kunden Leistungen anbietet und bereitstellt. Darin werden sowohl der Zugang zum Internet als auch das Bereitstellen von Speicherplatz im Internet (z.B. für E-Mail oder Webseite) geregelt.
• Service Level Agreement (SLA): Eine Dienstleistungsvereinbarung zwischen Auftraggeber und Dienstleister, die  wiederkehrende Dienstleistungen bezeichnet (z.B. Leistungsumfang, Reaktionszeit und Schnelligkeit der Bearbeitung).
• Application Service Providing Vertrag (ASP): Ein Anwendungsdienstleister, der eine Anwendung zum Informationsaustausch über das Internet anbietet. Der ASP kümmert sich um die gesamte Administration und die Datensicherung sowie auch um die Nutzerbetreuung.
• Webdesignvertrag: Ein Vertrag, in dem festgelegt wird, ab welchem Zeitpunkt (z.B. erst nach vollständiger Bezahlung) die Nutzungsrechte einer Webseite an den Auftraggeber gehen.
• SEO Vertrag: Ein Vertrag zwischen Suchmaschinenoptimierer (Agentur) und Endkunde über die Optimierung von Internetseiten für Suchmaschinen wie insbesondere Google.
• Nutzungsbedingungen (für Webseiten, Portale, Mobile, und Apps)
• Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

2. Domainrecht

Auch das Domainrecht zählt zum Internetrecht. Es befasst sich mit der rechtmäßigen Nutzung und der Zuteilung von Domains. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang auch das Namensrecht nach dem BGB. Zwar gilt bei der Registrierung von Domains grundsätzlich das Prioritätsprinzip, jedoch kann das Recht an einem Personennamen oder dem Namen eines Unternehmers dazu führen, dass eine Domain nicht von ihrem ursprünglichen Inhaber genutzt werden kann. Das wurde am 22.11.2001 vom Bundesgerichtshof durch das sogenannte Shell-Urteil (Az. I ZR 138/99) beschlossen.

Wir beraten Sie bei allen domainrechtlichen Fragen und setzen Ihre Rechtsansprüche im Bereich des Namensrechts, Markenrechts oder Wettbewerbsrechts mit einem Anwalt für Internetrecht gegebenenfalls prozessual durch. Daneben führen wir auch  Schlichtungsverfahren zur Lösung von Domain-Streitigkeiten (UDRP-Verfahren) durch. Außerdem bieten wir Unterstützung bei:

• Erwerb einer Domain
• Domainhandel: Gewerblicher Handel mit Internetadressen.
• Domaingrabbing: Missbräuchliches Reservieren einer Domain.
• Cybersquatting: Registrieren von Begriffen als Internet-Domainnamen, die dem Registrierenden eigentlich nicht zustehen.
• Typosquatting: Unseriös verwendete Tippfehlerdomains, auf die der Nutzer bei versehentlicher Falscheingabe einer URL automatisch weitergeleitet wird.
• Markengrabbing: Reservieren einer Marke ohne eigene Nutzungsabsicht, mit dem Ziel, vom Inhaber des gleichen Unternehmensnamens oder einer Marke ein Lösegeld für die Freigabe bzw. die Übertragung zu verlangen.

3. Datenschutz

Ohne den Datenschutz geht heute nichts mehr. Der Internetauftritt eines Unternehmens vermittelt Nutzern als moderne Visitenkarte den ersten und oftmals entscheidenden Eindruck der angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Neben Design und Darstellung des Inhalts ist vor allem auch Datenschutz enorm wichtig. Sowohl innerhalb als auch außerhalb des Internets hat Datenschutz enorm an Bedeutung gewonnen. Er gibt jedem Unternehmen die Chance, sich positiv von anderen Unternehmen abzuheben.

Wenden Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen an unsere Kanzlei. Ein spezialisierter Anwalt für Internetrecht wird Sie zu all Ihren Rechtsfragen rund um das Thema Datenschutz umfassend und kompetent beraten, unter anderem zu:

• Auftragsdatenverarbeitung: Meint die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten durch einen Dienstleister auf Weisung des Auftraggebers. So wird das Outsourcing von Datenverarbeitung datenschutzrechtlich abgesichert.
• Lead-Generierung: Maßnahmen, um Interessenten, die sich für ein Unternehmen bzw. Produkt interessieren, als Kunden zu gewinnen.
• Werbekampagnen: z.B. bei Facebook, Twitter, Instagramm oder „klassisch“ über Google AdWords.

Unsere Mandanten

Zu unseren Mandanten gehören unter anderem:

• Onlinehändler, Betreiber von Internetportalen
• PR-Agenturen, Werbeagenturen, Webdesign-Agenturen, SEO Agenturen
• Freelancer
• Rechtsabteilungen
• Unternehmen der Softwarebranche
• Hersteller (hier: Spielekonsolen, Unterhaltungselektronik)

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