Übersicht Designrecht | Kanzlei Plutte

EuG: Designschutz von LEGO-Spielbaustein bestätigt

Das Gericht der Europäischen Union bestätigt die Gültigkeit des Schutzes des LEGO-Spielbausteins (EuG, Urteil vom 24.01.2023, Rechtssache T-537/22 – Delta Sport Handelskontor / EUIPO – Lego Baustein eines Spielbaukastens).

EuG: Lego-Stein weiter als Geschmacksmuster geschützt

Das EUIPO hat das Geschmacksmuster eines LEGO-Steins zu Unrecht für nichtig erklärt. Weder wurde geprüft, ob eine geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins berücksichtigt.

Geburtstagszug – Erneute Entscheidung des OLG Schleswig

Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem gestern verkündeten Urteil entschieden und dabei die Prüfungsmaßstäbe angewandt, die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind.

LG Düsseldorf: Schutz von Webdesign als Geschmacksmuster

Das Design einer Webseite kann bei ausreichender Neuheit und Eigenart ohne formelle Eintragung als nicht eingetragenes europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10).

BGH: Abmahnkosten bei Gebrauchs- und Geschmacksmustern

Der Bundesgerichtshof hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden (BGH, Urteil vom 13.11.2013, Az. X ZR 171/12).

Gewerblicher Rechtsschutz

Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht

Designschutz: Alles Wichtige von Anmeldung bis zu Verletzung

Das Design von Waren, Verpackungen, Mustern und sonstigen Designs lässt sich auf verschiedene Art und Weise rechtlich schützen. Ob sich die Anmeldung eines Designs lohnt oder eine Markenanmeldung vorzuziehen ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.