Designrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
EuG: Designschutz von LEGO-Spielbaustein bestätigt
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt die Gültigkeit des Schutzes des LEGO-Spielbausteins (EuG, Urteil vom 24.01.2023, Rechtssache T-537/22 – Delta Sport Handelskontor / EUIPO – Lego Baustein eines Spielbaukastens).
EuG: Lego-Stein weiter als Geschmacksmuster geschützt
Das EUIPO hat das Geschmacksmuster eines LEGO-Steins zu Unrecht für nichtig erklärt. Weder wurde geprüft, ob eine geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins berücksichtigt.
Geburtstagszug – Erneute Entscheidung des OLG Schleswig
Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem gestern verkündeten Urteil entschieden und dabei die Prüfungsmaßstäbe angewandt, die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind.
LG Düsseldorf: Schutz von Webdesign als Geschmacksmuster
Das Design einer Webseite kann bei ausreichender Neuheit und Eigenart ohne formelle Eintragung als nicht eingetragenes europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10).
BGH: Abmahnkosten bei Gebrauchs- und Geschmacksmustern
Der Bundesgerichtshof hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden (BGH, Urteil vom 13.11.2013, Az. X ZR 171/12).
Gewerblicher Rechtsschutz
Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht
Designschutz: Alles Wichtige von Anmeldung bis zu Verletzung
Das Design von Waren, Verpackungen, Mustern und sonstigen Designs lässt sich auf verschiedene Art und Weise rechtlich schützen. Ob sich die Anmeldung eines Designs lohnt oder eine Markenanmeldung vorzuziehen ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.