eCommerce
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Bochum: Angabe von Versandkosten in Google Ads
Wer in Google Ads mit Preisen wirbt, muss auf ggf. anfallende Versandkosten hinweisen. Es reicht nicht, Versandkosten erst auf der Landingpage anzugeben. Reicht der zur Verfügung stehende Platz in der Werbeanzeige nicht, darf auch kein Preis angegeben werden (LG Bochum, Urteil vom 25.03.2025, Az. 18 O 13/25).
Rechtsübersicht: Duftzwillinge (Dupes) abmahnsicher vermarkten
Duftzwillinge erfreuen sich als preiswerte Alternativen zu Markenparfüms großer Beliebtheit. Doch die Vermarktung hat rechtliche Tücken und kann zu Abmahnungen führen. In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige.
OLG Düsseldorf: Online-Kündigung muss ohne Login möglich sein
Ein Versorgungsunternehmen darf online keine Kündigungsbestätigungsseite vorzuhalten, die erst durch Eingabe von Benutzername und Passwort oder Eingabe von Vertragskontonummer und Postleitzahl der Verbrauchsstelle erreichbar und damit nicht unmittelbar und leicht zugänglich ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.05.2024, Az. I-20 UKl 3/23).
LG Koblenz: Telefonbestätigung von Kündigung wettbewerbswidrig
Ist ein durch eine Verbraucherzentrale geltend gemachter Unterlassungsanspruch begründet, wenn eine Firma die online erklärte Kündigung eines Kunden von einem Bestätigungstelefonat abhängig macht? Diese Frage hatte die 11. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz zu beantworten.
OLG Düsseldorf: Bestellbutton „Abonnieren“ / „Weiter zur Zahlung“
Ein Bestellbutton mit der Beschriftung „Abonnieren“ bzw. „Weiter zur Zahlung“ genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2024, Az. I-20 UKlaG 4/23).
Unzulässige Beschriftungen des Bestellbuttons
Das Landgericht Hildesheim hat Fragen zu zulässigen Beschriftungen des Bestellbuttons sowie Anforderungen an die Bereitstellung von Vertragsinformationen bei Online-Abonnements geklärt (LG Hildesheim, Urteil vom 07.03.2023, Az. 6 O 156/22).
BFH: Unternehmereigenschaft bei Handel auf eBay
Ein Verkäufer, der auf jährlich mehreren hundert Auktionen Waren über eBay veräußert, übt eine nachhaltige und damit umsatzsteuerrechtlich eine unternehmerische steuerpflichtige Tätigkeit i.S. des § 2 Abs. 1 UStG aus (BFH, Urteil vom 12.05.2022, Az. V R 19/20).
BGH: Infopflicht von Onlinehändlern über Herstellergarantien
Internethändler müssen Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres Angebots ist (BGH, Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 241/19).
Kündigung von (Online-) Abos: Alles Wichtige zu § 312k BGB
Gelten für Ihr Unternehmen die seit Juli 2022 geltenden Vorgaben zur Kündigung von Dauerschuldverhältnissen bzw. Abonnements? In diesem Beitrag beschreiben wir kurz zusammengefasst die wichtigsten Eckpfeiler von § 312k BGB.