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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
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FAQ zur Kaufrechtsreform 2022: Das ändert sich für Händler
Ab dem 1. Januar 2022 gelten in Deutschland neue kaufrechtliche Regelungen. Hiervon sind alle Kaufverträge betroffen, die ab diesem Datum geschlossen werden. Hier lesen Sie, was Verkäufer nun unbedingt beachten sollten.
LG Hamburg: Vermittlung von Amazon-Produktbewertungen
Es ist verboten, von Produkttestern erstellte Bewertungen an Unternehmen zu vermitteln, wenn diese ohne Hinweis auf die Entgeltlichkeit bei Amazon veröffentlicht werden (LG Hamburg, Urteil vom 12.03.2021, Az. 315 O 464/19).
Stichproben reichen nicht: Amazon Händler brauchen Prüfsystem
Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, muss seine angehängten Amazon Angebote laufend überprüfen, um Vertragsstrafen zu vermeiden. Stichproben reichen nicht aus (Kammergericht, Beschluss vom 21.06.2021, Az. 5 U 3/20).
OLG Köln: Mehrere Widerrufsbelehrungen in Onlineshops
Unternehmer dürfen im Onlineshop für unterschiedliche Produkte (z.B. Speditionswaren und paketversandfähige Standardwaren) verschiedene Widerrufsbelehrungen bereitstellen. Sie müssen Kunden nicht vorab informieren, welche Version für ihren Kauf einschlägig ist (OLG Köln, Urteil vom 23.04.2021, Az. 6 U 149/20).
BGH: Zusatzkosten für Zahlung mit Sofortüberweisung oder PayPal
Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben, wenn das Entgelt allein für die Nutzung dieser Zahlungsmittel und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung einer Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte verlangt wird (BGH, Urteil vom 25.03.2021, Az. I ZR 203/19).
E-Commerce: Rechtsberatung durch erfahrene Profis
Wir begleiten Onlinehändler und digitale Dienstleister verschiedenster Branchen und Größen seit 15 Jahren in allen IT- und onlinerechtlichen Fragen.
Netflix: Preiserhöhungsklausel und Bestellbutton sind rechtswidrig
Eine praxisrelevante Klausel der Nutzungsbedingungen von Netflix zu Preiserhöhungen ist unwirksam. Auch der Netflix-Bestellbutton ist rechtswidrig (Kammergericht, Urteil vom 20.12.2019, Az. 5 U 24/19).
Checkout-Seite: Angabe der wesentliche Eigenschaften ist Pflicht
Onlineshops müssen auf der Checkout-Seite alle wesentlichen Eigenschaften bestellter Waren bzw. Dienstleistungen aufführen. Links auf die Produktdetailseiten reichen nicht aus. Wir erklären, was Onlineshops tun müssen.