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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

Widerrufsbelehrung

Beispiel für ein elektronisches Muster-Widerrufsformular

Nachfolgend finden Sie ein Beispiel für ein elektronisches Muster-Widerrufsformular, wie es ab dem 13.06.2014 gegenüber Verbrauchern verwendet werden darf. Das Formular setzt voraus, dass der Unternehmer nur Verträge mit Verbrauchern in Deutschland schließt. Andernfalls muss ggf. ein „Landesfeld“ hinzugefügt werden. Über das elektronische Widerrufsformular eingegangene Widerrufserklärungen müssen dem Verbraucher unverzüglich […]

Widerrufsbelehrung Generator
google adwords recht

BGH: Rechtliche Pflichtangaben bei Google Ads

Bereits in Google AdWords-Anzeigen ist auf die gesetzlichen Pflichtangaben hinzuweisen. Auf der Landingpage müssen die Pflichtangaben unmittelbar, d.h. ohne weitere Zwischenschritte leicht lesbar wahrgenommen werden können (BGH, Urteil vom 06.06.2013, Az. I ZR 2/12).

agb rechtsanwalt kosten

BGH: Inhaltskontrolle von AGB im Möbelversandhandel

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Möbelversandhändlerin enthaltenen Versand- und Gefahrübergangsklausel befasst und diese für unwirksam erklärt (BGH, Urteil vom 06.11.2013, Az. VIII ZR 353/12).

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OLG München: Double-Opt-in ist SPAM, wenn Einwilligung fehlt

Das OLG München hat entschieden, dass im Rahmen eines Double-Opt-In Verfahrens zur Anmeldung bei einem Emailnewsletter bereits die Bestätigungsanfrage SPAM darstellt, wenn der Empfänger nicht in deren Zusendung eingewilligt hat (OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12).

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OLG Bremen: „Voraussichtliche Versanddauer“ abmahnbar

Nach einer Entscheidung des OLG Bremen ist der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1 -3 Werktage“ wettbewerbswidrig (OLG Bremen, Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12). Achtung: Bei eBay und Amazon besteht hohe Abmahngefahr. eBay gibt den Passus “Lieferung: Voraussichtlich innerhalb von 2-3 Werktag“ beispielsweise standardmäßig vor!

  • 15.03.2019
  • 1 min

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Website-Check – jetzt umfassend rechtlich absichern

Unternehmerisch ausgerichtete Websites – speziell Onlineshops – unterliegen zahlreichen rechtlichen Vorgaben, die sich durch Änderungen der Rechtsprechungs- oder Gesetzeslage häufig ändern. Vermeiden Sie Abmahnungen durch einen rechtlichen Check Ihrer Internetpräsenz, auf Wunsch mit Update-Service. * Wie andere Rechtsanwälte / Kanzleien haften auch wir selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für unsere […]

Abmahnung Amazon

Amazon Abmahnungen wegen Verstoß gegen Buttonlösung

Bereits kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr waren erste Onlineshops wegen Verstoßes gegen die sog. „Buttonlösung“ abgemahnt worden. Nun ist auch die Plattform Amazon von Abmahnungen betroffen.