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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH: Rechtliche Pflichtangaben bei Google Ads
Bereits in Google AdWords-Anzeigen ist auf die gesetzlichen Pflichtangaben hinzuweisen. Auf der Landingpage müssen die Pflichtangaben unmittelbar, d.h. ohne weitere Zwischenschritte leicht lesbar wahrgenommen werden können (BGH, Urteil vom 06.06.2013, Az. I ZR 2/12).
BGH: Inhaltskontrolle von AGB im Möbelversandhandel
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Möbelversandhändlerin enthaltenen Versand- und Gefahrübergangsklausel befasst und diese für unwirksam erklärt (BGH, Urteil vom 06.11.2013, Az. VIII ZR 353/12).
OLG München: Double-Opt-in ist SPAM, wenn Einwilligung fehlt
Das OLG München hat entschieden, dass im Rahmen eines Double-Opt-In Verfahrens zur Anmeldung bei einem Emailnewsletter bereits die Bestätigungsanfrage SPAM darstellt, wenn der Empfänger nicht in deren Zusendung eingewilligt hat (OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12).
OLG Bremen: „Voraussichtliche Versanddauer“ abmahnbar
Nach einer Entscheidung des OLG Bremen ist der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1 -3 Werktage“ wettbewerbswidrig (OLG Bremen, Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12). Achtung: Bei eBay und Amazon besteht hohe Abmahngefahr. eBay gibt den Passus “Lieferung: Voraussichtlich innerhalb von 2-3 Werktag“ beispielsweise standardmäßig vor!
Kostenloses Angebot für rechtliche Absicherung von Website
Bitte füllen Sie nachfolgenden Felder aus und Sie erhalten ein individuelles kostenloses Angebot für die rechtliche Absicherung Ihres Webauftritts gegen Abmahnungen. Mit einem Sternchen (*) markierte Felder sind Pflichtangaben.
Website-Check – jetzt umfassend rechtlich absichern
Unternehmerisch ausgerichtete Websites – speziell Onlineshops – unterliegen zahlreichen rechtlichen Vorgaben, die sich durch Änderungen der Rechtsprechungs- oder Gesetzeslage häufig ändern. Vermeiden Sie Abmahnungen durch einen rechtlichen Check Ihrer Internetpräsenz, auf Wunsch mit Update-Service. * Wie andere Rechtsanwälte / Kanzleien haften auch wir selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für unsere […]
Amazon Abmahnungen wegen Verstoß gegen Buttonlösung
Bereits kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr waren erste Onlineshops wegen Verstoßes gegen die sog. „Buttonlösung“ abgemahnt worden. Nun ist auch die Plattform Amazon von Abmahnungen betroffen.
Umsatzsteuerpflicht für alle eBay-Verkäufer?
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat am 22.09.2010 (Aktenzeichen 1 K 3016/08) entschieden, dass eine private Auktion bei eBay den Verkäufer unter bestimmten Voraussetzungen zur Zahlung von Umsatzsteuer verpflichtet.
Verstoß gegen eBay-Grundsätze wettbewerbswidrig?
Nach den eBay-Grundsätzen dürfen Verkäufer nicht mehr als drei identische Angebote je Artikel einstellen. Überschreiten Verkäufer diese Maximalanzahl, droht eBay mit Konsequenzen bis hin zum Ausschluss von der Plattform.