Markenrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Neues EU-Patent ab 2014
Vom Europaparlament wurde mit großer Mehrheit die Einführung des EU-Patents beschlossen. Ab Anfang 2014 wird es damit möglich sein, Erfindungen in der EU einheitlich und kostengünstig zu schützen. Das neue EU-Patent gilt in 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten.
Grenzbeschlagnahme
Schutzrechtsinhaber haben regelmäßig ein großes Interesse daran, Produktpiraterie, Plagiate und Parallelimporte zu unterbinden. Dieser Artikel erläutert die Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme.
Gewerblicher Rechtsschutz
Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht
BPatG: Kein Markenschutz für Wortmarke „Flatrate“
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass der Begriff „Flatrate“ nicht als Marke zu Gunsten eines Einzelunternehmens geschützt werden kann, da es sich um eine beschreibende Bezeichnung handelt (Bundespatentgericht, Beschluss vom 18.09.2012, Az. 33 W (pat) 141/08).
Abgrenzungsvereinbarung Markenrecht – Übersicht & Tipps
Bei markenrechtlichen Streitigkeiten kann es dazu kommen, dass Zweifel an der Berechtigung der geltend gemachten Ansprüche entstehen. In dieser Lage kann eine Abgrenzungsvereinbarung (auch Koexistenzvereinbarung, englisch Co-Existence-Agreement genannt) zielführender sein als eine gerichtlichen Klärung der Auseinandersetzung.
Allgemeine Mandatsbedingungen Marken- und Designschutz
§ 1 Allgemeines 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle von Rechtsanwalt Niklas Plutte, Hauptstraße 17-19, Gebäude 6321, 55120 Mainz, Telefon 06131-9205994, Telefax 06131-9205996, E-Mail: info@ra-plutte.de (nachfolgend: „Rechtsanwalt“) angebotenen Dienstleistungen im Bereich der Prüfung und Anmeldung von Marken sowie für die Prüfung und Anmeldung von Designs und Geschmacksmustern, die […]
Markenüberwachung durch spezialisierte Rechtsanwälte
Um die eigene Marke nach der Registrierung vor identischen oder verwechselbar ähnlichen Marken zu schützen, sollte eine laufende Markenüberwachung durchgeführt werden.
Produktpiraterie
Das Phänomen immer weiter um sich greifender Produktpiraterie gehört zu den Schattenseiten des globalen Handels. Vor allem aus Fernost wird der europäische Markt mit rechtsverletzenden Plagiaten überschwemmt. Für die Schutzrechtsinhaber birgt die Verfolgung von Rechtsverletzungen im (außereuropäischen) Ausland gleichzeitig erhebliche Risiken (z.B. Vollstreckung, Erstattung Rechtsverfolgungskosten). Das deutsche Recht bietet mittlerweile […]
Kein Monopol auf Slogan „Nicht quatschen, MACHEN“
Der bekannte Comedian Mario Barth klagte kürzlich vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die Verwendung des Slogans „Nicht quatschen, MACHEN“ durch einen Textilienhändler, der mit dieser Wortfolge bedruckte T-Shirts über das Internet vertrieb.