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Abgrenzungsvereinbarung Markenrecht – Übersicht & Tipps

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Bei markenrechtlichen Streitigkeiten kann oftmals die Situation entstehen, dass an der Berechtigung der Ansprüche Zweifel bestehen – für beide Seiten. In dieser Lage sollte man statt einer teuren Markenabmahnung oder gar gerichtlichen Klärung prüfen, ob eine Abgrenzungsvereinbarung zielführend ist (auch Koexistenzvereinbarung, englisch Co-Existence-Agreement genannt).

 

Allgemeine Mandatsbedingungen Markenschutz

Allgemeine Mandatsbedingungen Markenschutz § 1 Allgemeines 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle von Rechtsanwalt Niklas Plutte, Hauptstraße 17-19, Gebäude 6321, 55120 Mainz, Telefon 06131-9205994, Telefax 06131-9205996, E-Mail: info@ra-plutte.de (nachfolgend: „Rechtsanwalt“) angebotenen Dienstleistungen im Bereich der Prüfung, Anmeldung und Überwachung von Marken, die vom …

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Produktpiraterie

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Das Phänomen immer weiter um sich greifender Produktpiraterie gehört zu den Schattenseiten des globalen Handels. Vor allem aus Fernost wird der europäische Markt mit rechtsverletzenden Plagiaten überschwemmt. Für die Schutzrechtsinhaber birgt die Verfolgung von Rechtsverletzungen im (außereuropäischen) Ausland gleichzeitig erhebliche Risiken (z.B. Vollstreckung, Erstattung Rechtsverfolgungskosten). Das …

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