Rechts-News der Kanzlei Plutte

FAQ zum Recht am eigenen Bild – mit vielen Beispielen

Uns werden oft Fragen zum Recht am eigenen Bild gestellt. Wir haben daher einen einfachen Überblick verfasst, was man als Fotograf, Werbetreibender und einfacher Internetnutzer wissen sollte. Weiterlesen

eBay: Auktionsabbruch bei über 12 Std. Restlaufzeit folgenlos?

Der BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen ein Anbieter eine noch länger als 12 Stunden laufende eBay-Auktion vorzeitig beenden und die angebotene Sache anderweitig veräußern kann, ohne sich gegenüber dem bis dahin Höchstbietenden schadensersatzpflichtig zu machen. Weiterlesen

Apotheken-Abmahnungen: Abmahner knicken ein

Der Apotheker Hartmut Wagner und sein Rechtsanwalt Christoph Becker verfolgen die aktuellen Abmahnungen gegen Apotheker nicht weiter. Offen ist, wie es für die Betroffenen weitergeht. Weiterlesen

Letter of Intent (LoI) – Übersicht, worauf man achten sollte

Dieser Beitrag stellt den Letter of intent als ein Instrument zur Sicherung von Vertragsverhandlungen dar und gibt Tipps, worauf Unternehmen bei der Abfassung achten sollten. Weiterlesen

Apotheken-Massenabmahnungen von Hartmut Wagner

Aktuell mahnt Rechtsanwalt Christoph Becker (Kanzlei Richtig. Recht.) hunderte Apotheken in ganz Deutschland für den in Schwäbisch Hall ansässigen Apotheker Hartmut Wagner ab. Hier finden Sie ausführliche Informationen zur Abwahnwelle. Bitte unterstützen Sie uns durch Zusendung Ihrer Abmahnung. Weiterlesen

Bannerwerbung muss wichtige Einschränkungen benennen

Bei der Bewerbung von Angeboten über Online-Werbebanner müssen wesentliche Einschränkungen des Angebots bereits im Werbebanner aufgeführt werden. Andernfalls handelt es sich um eine abmahnbare Irreführung der Verbraucher (OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.08.2014, Az. I-20 U 175/13). Weiterlesen

Sind Kursunterlagen, Skripte etc. urheberrechtlich geschützt?

Kursunterlagen können als Sammelwerk urheberrechtlich geschützt sein, wenn gerade die Auswahl oder die Anordnung der Inhalte selbst eine persönliche geistige Schöpfung darstellt (OLG Frankfurt, Urteil vom 04.11.2014, Az. 11 U 106/13). Weiterlesen

Umgehen Konsolen-Adapter technische Schutzmaßnahmen?

Der BGH hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen und den Fall zunächst an die Berufungsinstanz zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 27.11.2014, Az. I ZR 124/11 – Videospielkonsolen II). Weiterlesen

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