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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Frankfurt: Wer darf sich „Manufaktur“ nennen?
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, wann sich ein Unternehmen als „Manufaktur“ bezeichnen darf und wann Alterswerbung ausnahmsweise für junge Unternehmen erlaubt sein kann (OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.06.2021, Az. 6 U 46/20).
Darf man ungeschwärzte Urteile im Internet veröffentlichen?
Unter welchen Voraussetzungen ist es erlaubt, erstrittene Urteile wegen Wettbewerbsverletzungen ungeschwärzt, das heißt unter Nennung des gegnerischen Namens (im Internet) zu veröffentlichen?
OLG Frankfurt: Kritische Werturteile über Arbeit einer Profilerin
Kritische Anmerkungen eines Wissenschaftlers hinsichtlich der Arbeitsweise einer sog. Profilerin, die echte Verbrechen und Verbrecher im Fernsehen analysiert, sind hinzunehmen, wenn sie ersichtlich dazu dienen, die Allgemeinheit darüber aufzuklären, dass die Darstellungen im Rahmen der Fernsehserie nach Ansicht des Antragsgegners nicht wissenschaftlichen Standards genügen.
BGH: Goldton des Lindt-Hasen ist geschützte Benutzungsmarke
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt (BGH, Urteil vom 29.07.2021, Az. I ZR 139/20).
BGH zu Löschung von Posts und Kontosperrung bei Hatespeech
Der BGH hat Regeln vorgegeben, wann soziale Netzwerke im Rahmen von Hatespeech nicht strafbare Posts löschen und ggf. Konten sperren dürfen.
Amazon Infringement Verfahren: Alles Wichtige im Überblick
Wer einen Mitbewerber wegen Rechtsverstößen auf Amazon nicht abmahnt, sondern zuerst nur die Plattform informiert, begeht keine wettbewerbswidrige Anschwärzung (OLG Hamm, Urteil vom 08.10.2020, Az. 4 U 7/20).
Gastronomie: „Ciao“ und „Ciao Mamma“ nicht verwechslungsfähig
Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr (OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21).
EuG: Zischen einer Getränkedose nicht als Hörmarke schutzfähig
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 – Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).
OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung nach neuem UWG
Bei Verstößen gegen § 13 Abs. 4 UWG reicht es aus, wenn der Schuldner eine einfache Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen abgibt (OLG Schleswig, Beschluss vom 03.05.2021, Az. 6 W 5/21).