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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Frankfurt: Kein Monopol auf Stil von digitalen Fotocollagen
Vor dem Landgericht Frankfurt stritten sich zwei Fotografinnen darüber, ob ein bestimmter Stil von Digitalcollagen urheberrechtlich geschützt oder frei für Jedermann verwendbar ist (Hinweis: Die Antragsgegnerin wurde von unserer Kanzlei vertreten).
Persönlichkeitsrecht: Darstellung von realer Person in einem Film
Die Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler in einem Film ist kein Bildnis der Person, wenn nicht der täuschend echte Eindruck erweckt wird, es handele sich um die Person selbst (BGH, Urteil vom 18.05.2021, Az. VI ZR 441/19).
BGH verbietet „enge Bestpreisklauseln“ von Booking.com
Der Kartellsenat des BGH hat heute entschieden, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten sog. „engen Bestpreisklauseln“ nicht mit dem Kartellrecht vereinbar sind (BGH, Beschluss vom 18.05.2021, Az. KVR 54/20).
OLG München: Google Ads Brandbidding mit „Alternative“
Brandbidding bei Google Ads, bei dem die fremde Marke in der Anzeige genannt und eine Alternative beworben wird, stellt keine Markenverletzung dar, ggf. aber unlautere vergleichende Werbung (OLG München, Beschluss vom 04.12.2020, Az. 29 W 1708/20).
OLG Frankfurt: Impressumsangaben auf Website einer US-Firma
Ein US-Unternehmen in der Rechtsform LLC darf den eigenen Vertretungsberechtigten im Impressum seiner Website als CEO bezeichnen. Als Anschrift reicht eine Briefkastenadresse aus (OLG Frankfurt, Urteil vom 18.02.2021, Az. 6 U 150/19).
OLG Frankfurt: Amazon-Händler haften für falsche Bildzuordnungen
Amazon-Händler sind für automatisch zugeordnete Artikelfotos anderer Händler zu ihrem Angebot verantwortlich. Sie trifft eine Pflicht, die eigenen Angebote regelmäßig zu überprüfen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6 W 8/18).
Werbung: Handwerker verschweigt Leistung durch Subunternehmer
Schalten Handwerker Werbung ohne Hinweis darauf, dass die Leistung durch einen Subunternehmer erbracht wird bzw. werden könnte, ist dies wettbewerbswidrig und abmahnbar (OLG Rostock, Beschluss vom 17.02.2021, Az. 2 U 11/20).
Titelschutz: Alles Wichtige zu Werktiteln + Tipps & Beispiele
Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen neben Unternehmenskennzeichen sog. Werktitel gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Werktiteln.
EuG: Lego-Stein weiter als Geschmacksmuster geschützt
Das EUIPO hat das Geschmacksmuster eines LEGO-Steins zu Unrecht für nichtig erklärt. Weder wurde geprüft, ob eine geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins berücksichtigt.