News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Bonn: Treuepunkte als Gegenleistung für Facebook Like
Es ist wettbewerbswidrig und abmahnbar, mit geldwerten Vorteilen wie Treuepunkten zu werben als Gegenleistung für den Like eines Facebook Profils (LG Bonn, Urteil vom 04.12.2020, Az. 14 O 82/19).
OLG Düsseldorf: Kein fliegender Gerichtsstand in Düsseldorf
Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien kann nicht mehr bundesweit im Rahmen des „fliegenden Gerichtsstands“ vorgegangen werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.2021, Az. I-20 W 11/21).
EU-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Entwurf zur ePrivacyVO
Die Mitgliedstaaten haben sich heute auf ein Verhandlungsmandat für überarbeitete Vorschriften zum Schutz der Privatsphäre und der Vertraulichkeit bei der Nutzung elektronischer Kommunikationsdienste (e‑Datenschutz/ePrivacy) geeinigt.
LG Düsseldorf: Fliegender Gerichtsstand bei Online-Rechtsverstößen
Nach Auffassung des Landgerichts Düsseldorf gelten die Grundsätze zum fliegenden Gerichtsstand bei Rechtsverletzungen im Onlinebereich auch nach Änderung des UWG weiter (LG Düsseldorf, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 38 O 3/21).
BGH: Verbotene Nutzung eines Promi-Fotos als Clickbait
Die Nutzung des Promi-Fotos als „Clickbait“ („Klickköder“) für einen redaktionellen Beitrag ohne Bezug zu dem Prominenten greift in dessen Recht am eigenen Bild ein. Das Presseunternehmen ist zur Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr an den Prominenten verpflichtet (BGH, Urteil vom 21.01.2021, Az. I ZR 120/19).
BGH: Verbotene Werbung mit Promi-Foto in Zeitung
Die Nutzung des Bildnisses und des Namens eines prominenten Schauspielers zur Bebilderung des „Urlaubslottos“ einer Sonntagszeitung stellt einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar (BGH, Urteil vom 21.01.202, I ZR 207/19).
LG Düsseldorf: Urheberrechtsschutz von Lightshows
Die Lichtinstallation Rheinkomet® ist urheberrechtlich geschützt. Daneben bleiben aber auch weitere Lichtshows am Düsseldorfer Rheinturm möglich (LG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2021, Az. 12 O 240/20).
Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör
In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, wann man als Hersteller / Verkäufer von Ersatzteilen oder Zubehör eine fremde Marke ausnahmsweise auch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers benutzen darf. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.
Rechtlicher Schutz von computergenerierten Bildern + Grafiken
Wir erklären unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Leistungsschutzrecht, unter welchen Voraussetzungen computergenerierte Bilder und Grafiken nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt sind.