News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Jameda: Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen?
Die insbesondere für das Marken- und das Wettbewerbsrecht zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute die Klage eines Zahnarztes gegen ein Internetbewertungsportal für Ärzte auf Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen abgewiesen (33 O 6880/18).
Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Große Übersicht & Beispiele
Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.
BVerfG: Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing in der Familie
Ein Anschlussinhaber ist im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast verpflichtet, bei Kenntnis mitzuteilen, welches Familienmitglied den Anschluss für illegales Filesharing genutzt hat. Der in Art. 6 Grundgesetz geregelte Schutz der Familie wird durch diese Pflicht nicht verletzt.
Instagram: Schleichwerbung durch Tags auf Herstellerseiten
Die Influencerin Pamela Reif muss ihre auf Instagram platzierte Werbung als solche kennzeichnen. Das Gericht folgt damit dem Antrag eines Wettbewerbsvereins, zu dessen Mitgliedern Verlage und Werbeagenturen zählen (LG Karlsruhe, Urteil vom 21.03.2019, Az. 13 O 38/18 KfH).
DSGVO-Abmahnungen des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz
Uns sind 31 zweifelhafte Abmahnungen des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen angeblichen DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit fehlenden SSL-Verschlüsselungen auf Websites bekannt.
BGH zur Werbung für Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“
Die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt als solche nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz (BGH, Urteil vom 07.03.2019, Az. I ZR 225/17).
OLG Frankfurt: Intransparente „gekaufte“ Bewertungen auf Amazon
Amazon kann verlangen, dass sog. Drittanbieter auf amazon.de ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben (OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.02.2019, Az. 6 W 9/19).
Computer Bild durfte Beitrag mit Jan Böhmermann bebildern
Die Zeitschrift Computer Bild durfte einen Text über DVB-T2-Receiver in HD Qualität mit einem Foto von Jan Böhmermann bebildern, obwohl dieser der Verwendung nicht zugestimmt hatte (OLG Köln, Urteil vom 21.02.2019, Az. 15 U 46/18). Anders als noch das Landgericht wies es eine Klage des Fernsehmoderators ab.
BGH: Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum
Der Bundesgerichtshof hat über zwei Klagen einer Künstlerin gegen die Kunsthalle Mannheim wegen Entfernung ihrer Kunstinstallationen infolge von Umbauten der Museumsgebäude entschieden (BGH, Urteile vom 21.02.2019, Az. I ZR 98/17 – HHole (for Mannheim) und I ZR 99/17).