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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Revolutive Systems: Facebook Massenabmahnerin insolvent
Die Revolutive Systems GmbH aus Regenstauf, bekannt geworden durch rechtsmissbräuchliche Impressums-Abmahnungen bei Facebook, hat beim Amtsgericht Regensburg die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt.
Abmahnung 300: Rise of an Empire | Kanzlei Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für die Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen urheberrechtsverletzendem Filesharing des US-Films „300: Rise of an Empire“ in Tauschbörsen.
Abmahnung verjährt? FAREDS mahnt Film „Splintered“ ab
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die Filmvertriebsfirma KSM GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Horrorfilms „Splintered“ in Online-Tauschbörsen. Streitig ist die Frage der Verjährung.
Gerichtsstandsvereinbarung in Unterlassungserklärung
Ausländische Unternehmen, die auf dem deutschem Markt tätig sind, müssen bei Wettbewerbsverstößen eine deutsche Gerichtsstandsvereinbarung in der Unterlassungserklärung akzeptieren (KG Berlin, Urteil vom 25.04.2014, Az. 5 U 178/11).
BGH: Reichweite des Unterlassungsanspruchs bei Bildrechten
Eine Verurteilung, die Veröffentlichung bestimmter Fotos zu unterlassen, betrifft nur diejenigen Bilder, die Gegenstand des Prozesses waren, nicht auch weitere Bilder desselben Fotografen (BGH, Beschluss vom 03.04.2014, Az. I ZB 42/11 – Reichweite des Unterlassungsgebots).
OLG Koblenz: Löschung von Intimfotos nach Beziehungsende
Das Oberlandesgericht Koblenz hat über Löschungsansprüche gegen den Ex-Partner in Bezug auf intime Fotografien entschieden (OLG Koblenz, Urteil vom 20.05.2014, Az. 3 U 1288/13).
Abmahnung Martin Garrix – Animals | Kanzlei Daniel Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt urheberrechtliche Abmahnungen für die DigiRights Administration GmbH wegen illegalem Filesharing des Musiktitels „Martin Garrix – Animals“ in Tauschbörsen.
BGH: Auto Reply E-Mails mit Werbung sind abmahnbarer SPAM
Eine automatische Antwort-E-Mail (sog. „Auto Reply“) darf selbst keine Werbung enthalten. Andernfalls handelt es sich um abmahnbare unerwünschte elektronische Werbung (AG Stuttgart-Bad Canstatt, Urteil vom 25.04.2014, Az. 10 C 225/14).
Abmahnung Don Jons Addiction | Kanzlei FAREDS
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die US-Filmproduzentin Don Jon Nevada LLC Abmahnungen wegen illegalen Filesharings der Komödie „Don Jons Addiction“ in Online-Tauschbörsen.