News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 19.02.2013
- Filesharing
- 2 min
Abmahnung FAREDS Malibu Media – Silvie Eufrat Strip Poker
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt derzeit im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC, 31356 Broad Beach Road, CA 90265 das unerlaubten Anbieten des Pornofilms „Silvie Eufrat Strip Poker“ ab.

- 30.12.2018
- Social Media Recht
- 4 min
Facebook – Massenabmahnungen verjährt?
Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) aus Regenstauf hatte zwischen dem 08.08.2012 und 16.08.2012 nachweislich mindestens 180 Abmahnungen wegen Impressumsverstößen bei Facebook an zahlreiche IT-Unternehmer in ganz Deutschland verschickt und für ein großes Medienecho gesorgt. Zwischenzeitlich dürfte in vielen Fällen Verjährung eingetreten sein.

- 22.12.2018
- Social Media Recht
- 3 min
Facebook: Eilanträge gegen Verbot von Klarnamenzwang
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat am 14. Februar in zwei Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes den Anträgen von Facebook USA und der europäischen Niederlassung Facebook Irland stattgegeben (Az. 8 B 60/12 und 8 B 61/12).

- 14.02.2013
- Filesharing
- 2 min
Abmahnung Sleeping Dogs (Spiel) durch .rka Rechtsanwälte
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt derzeit im Auftrag der Koch Media GmbH wegen unerlaubter öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels Sleeping Dogs in Onlinetauschbörsen ab.

- 12.02.2013
- Filesharing
- 2 min
Abmahnung Daniel Sebastian | Featurecast – Got That Fire
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt im Namen der Digirights Administration GmbH wegen illegalen Filesharings des Musiktitels „Featurecast – Got That Fire (Oh La Ha)“ ab.

- 29.12.2018
- Internetrecht
- 4 min
BGH zur Störerhaftung und Prüfpflichten von File-Hoster
File-Hosting-Dienste wie Rapidshare können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer als Störer haften, wenn Sie bestimmten Prüfpflichten nicht nachkommen, z.B. dem Einsatz von Wortfiltern oder der Prüfung von Linksammlungen (BGH, Urteil vom 12.07.2012, Az. I ZR 18/11).

- 07.04.2021
- IT-Recht
- 3 min
BGH legt Nintendo DS-Spielekarten Fall dem EuGH vor
Der BGH hat den Europäischen Gerichtshof um Vorabentscheidung gebeten, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet (BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11 – Videospiel-Konsole).

- 17.09.2022
- Werberecht
- 4 min
BGH zur Heilmittelwerbung für Arzneimittel
Hersteller von Arzneimitteln dürfen Eigenschaften ihrer Medikamente gegenüber Fachkreisen bewerben. Eine Irreführung scheide aus, wenn die Eigenschaft vorher im Zulassungsverfahren ausdrücklich bescheinigt wurde. Durch das Urteil stärkt der BGH die Werbemöglichkeiten von Pharmaherstellern (BGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 62/11 – Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).

- 06.02.2013
- Filesharing
- 5 min
Abmahnung Fler – Nummer 1 | Kanzlei Daniel Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag von Patrick Losensky wegen Filesharing des Musiktitels „Fler – Nummer 1“ ab. Der Song ist Teil des Chartcontainers „German TOP 100 Single Charts“ vom 08.10.2012.