News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Waldorf Frommer | Mädelsabend (Film)
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Universum Film GmbH Urheberrechtsverletzungen an der US-Komödie „Mädelsabend“ ab, die in Tauschbörsen begangen worden sein sollen.
BGH: Kein Auskunftsrecht gegen Portal über Verletzerdaten
Bei anonymen Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Internetportalen (z.B. Bewertungsplattformen) besteht gegen den Portalbetreiber kein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch über die Anmeldedaten des Verletzers (BGH, Urteil vom 01.07.2014, Az. VI ZR 345/13).
VG Berlin zur Einholung von Werbeeinwilligung per Telefon
Bereits die telefonische Einholung einer Werbeeinwilligung per Telefon für zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In-Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden stellt eine Nutzung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung im Sinne des Berliner Datenschutzgesetzes (BDSG) dar, die nur unter engen Voraussetzungen zulässig ist.
LG München: Impressumspflicht bei XING für Unternehmer
Nach Auffassung des LG München sind geschäftliche XING-Profile Telemedien, was zur Folge hat, dass Unternehmer & Freiberufler bei XING ein Impressum aufführen müssen (LG München I, Urteil vom 03.06.2014, Az. 33 O 4149/14).
Werbung mit Made in Germany kann irreführend sein
Werbung mit Made in Germany, Deutsche Markenware etc. ist irreführend, wenn die für die Herstellung der Ware wesentlichen Fertigungsschritte im Ausland stattgefunden haben (OLG Hamm, Urteil vom 13.03.2014, Az. 4 U 121/13).
AG Hamburg: Hotel haftet nicht für Filesharing seiner Gäste
Nach Auffassung des Amtsgerichts Hamburg haftet der Betreiber eines Hotels nicht für illegales Filesharing von Gästen, da er als Access Provider einzustufen ist (AG Hamburg, Urteil vom 10.06.2014, Az. 25b C 431/13).
Neue Widerrufsbelehrung: Abmahnung der Werfo Ltd.
Nachdem zunächst von der Kanzlei Dr. Schenk über eine Abmahnung der Werfo Ltd. durch RA Christoph Dittrich wegen Verwendung der alten Widerrufsbelehrung berichtet wurde, liegt mir zwischenzeitlich ebenfalls eine Abmahnung vor.
eboxu UG: Erste Abmahnungen nach Umsetzung der VRRL
Kurz nach Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) kursieren erste Abmahnungen einer neu gegründeten eboxu UG. Onlinehändler sollten ihre Shops umgehend an die neue Rechtslage anpassen.
Abmahnung Crisis Waldorf Frommer Twentieth Century Fox
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie Crisis.