News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
.rka Abmahnung X Rebirth (Spiel) für Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels „X Rebirth“ in Tauschbörsen ab.
EuGH kippt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung über eine Speicherung von Verkehrs- und Standorddaten aller Bürger ohne konkreten Verdacht wurde vom europäischen Gerichtshof wegen Grundrechtsverstößen aufgehoben.
BGH zur Zulässigkeit von Werbung gegenüber Kindern
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer „Zeugnisaktion“ eines Elektronik-Fachmarktes entschieden (BGH, Urteil vom 03.04.2014, Az. I ZR 96/13).
BVerfG: Veröffentlichung eines nicht-anonymisierten Urteils
Eine berufsgerichtliche Entscheidung, mit der besonders schwerwiegende berufsrechtliche Verfehlungen sanktioniert werden, darf auf entsprechender gesetzlicher Grundlage kraft richterlicher Anordnung auch nichtanonymisiert im Ärzteblatt veröffentlicht werden.
Fotorecht: Berechnung und Höhe des Schadensersatzanspruchs
Bei unerlaubter Verwendung fremder Bilder ist der Verletzer verpflichtet, Schadensersatz an den Rechteinhaber zu zahlen, wenn er schuldhaft gehandelt hat. Dieser Beitrag beschreibt, wie die Höhe des Schadensersatz bei Bildrechteverletzungen berechnet wird.
Abmahnung Peter Maffay – Wenn das so ist
Waldorf Frommer verschickt für Sony Music Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Musikalbums „Peter Maffay – Wenn das so ist (Premium-Edition)“ in Internet-Tauschbörsen.
LG München: Recht zur digitalen Kündigung bei Internetportal
Ein Internetportal darf seinen Kunden bei online geschlossenen und durchgeführten Verträgen das Recht durch Kündigung nicht unangemessen erschweren, v.a nicht durch spezielle Schriftformerfordernisse (LG München, Urteil vom 30.01.2014, Az. 12 O 18571/13).
Abmahnung Fareds – Nine Dead für MIG Film GmbH
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die Filmvertriebsfirma MIG Film GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Psychothrillers „Nine Dead“ in Online-Tauschbörsen.
EuGH: Netzsperre wegen Urheberrechtsverletzung zulässig
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Internetprovider unter gewissen Voraussetzungen gerichtlich dazu gezwungen werden können, ihren Kunden den Zugang zu urheberrechtsverletzenden Websites (hier: kino.to) zu sperren.