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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Sicario 2: Day of the Soldado | Waldorf Frommer
Waldorf Frommer verschickt für die Studiokanal GmbH Abmahnungen wegen verbotenem Filesharing des Films Sicario: Day of the Soldado (Sicario 2).
Abmahnung Intersport Corp. DBA Wham-O durch FAREDS
Uns liegt eine Abmahnung des in den USA ansässigen Unternehmens Intersport Corp. DBA Wham-O durch FAREDS Rechtsanwälte wegen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung vor.
BGH: Fotos von gemeinfreien Werken urheberrechtlich geschützt
Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken genießen regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG. Wird das per AGB geregelte Fotografierverbot missachtet, darf Unterlassung der Veröffentlichung verlangt werden (BGH, Urteil vom 20.12.2018, Az. I ZR 104/17 – Museumsfotos).
OLG Dresden: Höhe des Streitwerts bei rechtswidriger Äußerung
In einem aktuellen Beschluss des OLG Dresden wird anschaulich beschrieben, wie die Höhe des Streitwerts bei einem Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Tatsachenbehauptung ermittelt wird, hier im Ergebnis 10.000 Euro (OLG Dresden, Beschluss vom 20.11.2018, Az. 4 W 982/18).
Vergleichende Werbung: Rechtliche Übersicht mit Tipps & Beispielen
Vergleichende Werbung ist ein verlockendes Marketinginstrument, vor dem viele wegen hoher Abmahngefahr zurückschrecken. In diesem ausführlichen Beitrag erfahren Sie, wie zulässige vergleichende Werbung geht.
LG Düsseldorf: Framing von Webseiten kann wettbewerbswidrig sein
Zeigt man Webseiten der Konkurrenz ganze oder teilweise per Framing auf der eigenen Internetseite an, kann das wettbewerbswidrig sein (LG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2018, Az. 12 O 69/18).
BGH: Abmahnkostenersatz bei (teilweise) begründeter Abmahnung
Wird ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch auf mehrere Gesichtspunkte gestützt, besteht grundsätzlich auch dann Anspruch auf vollen Abmahnkostenersatz, wenn nur ein Gesichtspunkt begründet ist (BGH, Urteil vom 31.10.2018, Az. I ZR 73/17 – Jogginghosen).
OLG Köln: Berichte über DFB-Nationalspieler – Kussfotos verboten
Das OLG Köln hatte über die Grenzen der Berichterstattung über einen Fußballnationalspieler und dessen langjährige Freundin zu entscheiden (OLG Köln, Urteil vom 22.11.2018, Az. 15 U 96/18).
Wettbewerbszentrale geht gegen „gekaufte“ Bewertungen vor
Die Wettbewerbszentrale hat die Gutscheinwerbung eines Elektronikhändlers, der auf der Verkaufsplattform Amazon Produkte zum Kauf angeboten und der Ware beim Versand einen Gutschein beigefügt hatte, außergerichtlich unterbunden.