Vertragsrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH zum Gewährleistungsausschluss zwischen Privaten
Wollen Privatpersonen bei einem Pkw-Verkauf mit der Klausel “Für das Fahrzeug besteht keine Garantie” den Ausschluss einer Garantie oder sogar der gesamten Gewährleistung regeln?
Kundenschutzvereinbarung – Checkliste & rechtliche Tipps
Niemand will, dass ihm gute Kunden abgeworben werden. Schon gar nicht von einem Mitbewerber, dem man den Kundenzugang überhaupt erst eröffnet hat. Diese Checkliste zeigt, wie der Gefahr von Abwerbungen mit einer Kundenschutzvereinbarung begegnet werden kann.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Verwender der anderen Partei stellt. Eine individuelle Verhandlung über den Inhalt der Regelungen ist dabei nicht oder nur teilweise möglich. AGB ermöglichen es dem Verwender, vom Gesetz abweichenden Regelungen zu treffen, durch die er seine Rechtsposition verbessern […]
Geheimhaltungsvereinbarung bzw. NDA (non-disclosure agreement)
Eine Geheimhaltungsvereinbarung, auch non-disclosure agreement (NDA) genannt, ist ein Vertrag, bei dem sich die Vertragsparteien zu einem streng vertraulichen Umgang mit allen Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Informationen, Verhandlungen und Unterlagen verpflichten. NDAs werden üblicherweise vor der Anbahnung von Geschäftskontakten geschlossen.
Webdesign-AGB
Wer beruflich Webdesignleistungen für Dritte erbringt, sollte dies auf Grundlage eines belastbaren Vertrages tun, der die typischen Konfliktpunkte klar und pragmatisch regelt. Der Vertrag bzw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollten eine Struktur der folgenden Art aufweisen: Vertragsgegenstand Websiteentwicklung durch Webdesigner Websiteerstellung durch Webdesigner Urheber-, Namens- und Kennzeichenrechte Domainbeschaffung Webspacebeschaffung Vergütung / […]
BGH: Urteil zu mehreren wichtigen AGB-Klauseln
In einer ausführlich begründeten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit häufig verwendeter AGB-Klauseln entschieden (BGH, Urteil vom 18.07.2012, Az. VIII ZR 337/11).