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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH hebt Musikklau-Urteil gegen Bushido auf
Der BGH hat ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers Bushido wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war (BGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. I ZR 225/12 – Goldrapper).
25000 € Vertragsstrafe: Verstoß gegen Aufhebungsvertrag
Ein Onlinehändler wurde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 € verurteilt, weil er gegen Verpflichtungen aus einem Aufhebungsvertrag hatte (LG Bielefeld, Urteil vom 12.09.2014, Az. 10 O 40/14).
Störerhaftung von Mikroblogs bei User-Rechtsverletzungen
Mikrobloggingdienste können bei klaren Rechtsverletzungen ihrer User als Störer haften, wenn sie auf Hinweis keine Löschung des Beitrags vornehmen.
Markenparodie: PUMA muss springenden Pudel nicht dulden
Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 59/13 – Springender Pudel).
Filesharing: Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte
Eine volljährige Nichte und deren Lebensgefährte sind keine Familienmitglieder im Sinne der BGH-Rechtsprechung. Werden sie nicht über das Verbot von illegalem Filesharing belehrt, haftet der Anschlussinhaber als Mitstörer (LG Hamburg, Urteil vom 20.03.2015, Az. 310 S 23/14).
Brandbidding: Irreführung durch generische Google Ads
Wer auf eine Konkurrenzmarke AdWords bucht und sehr vage gehaltene Werbeanzeigen mit rein generischem Inhalt verwendet, riskiert auch ohne Nennung der Marke in der Anzeige eine Markenverletzung (OLG Hamburg, Urteil vom 22.01.2015, Az. 5 U 271/11).
This War of Mine .rka Abmahnung für Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH aus Österreich wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels This War of Mine in Tauschbörsen ab.
Google Cache: Bei Unterlassungserklärung ist Löschung Pflicht
Wer wegen einer Rechtsverletzung im Internet eine Unterlassungserklärung abgibt, muss aktiv den Google Cache bereinigen. Andernfalls riskiert er eine Vertragsstrafe. Wir erklären, wie die Löschung aus dem Cache richtig umgesetzt wird.
Bewertungsportal haftet nicht für falsche User-Behauptungen
Die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals haftet nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Nutzers auf ihrem Portal (BGH, Urteil vom 19.03.2015, Az. I ZR 94/13 – Hotelbewertungsportal).