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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Hamburg: GEMA vs. YouTube und Google
Das OLG Hamburg hat heute zwei Entscheidungen in urheberrechtlichen Verfahren verkündet, in denen die Betreiberin des Videoportals „YouTube“ und – in einem der Verfahren – auch deren Muttergesellschaft, die Google Inc., wegen des Vorwurfs von Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen wurden (OLG Hamburg, Az.: 5 U 87/12 und 5 U 175/10).
Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat es einem Händler aus Oldenburg gestattet, mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zu werben. Damit ist eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg geändert worden.
Produktkonfigurator im Web: „Preis auf Anfrage“ reicht nicht
Bei Produktkonfiguratoren im Internet muss der Preis der zusammengestellten Ware unmittelbar angezeigt werden, selbst bei komplexen System mit vielen Kombinationsmöglichkeiten. Es reicht nicht aus, Preise erst auf Kundenanfrage mitzuteilen (LG München I, Urteil vom 31.03.2015, Az. 33 O 15881/14).
Standortwerbung: So vermeiden Sie UWG-Abmahnungen
Unternehmen versuchen teilweise, über Werbung mit mehreren Standorten in grenzwertiger Weise einen größeren Kundenkreis anzusprechen. Wir erklären, wann diese Form der Werbung wettbewerbsrechtlich irreführend ist und abgemahnt werden kann.
Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet
Fluggesellschaften müssen im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems bei jeder Angabe von Preisen für Flüge und damit auch bei der erstmaligen Angabe von Preisen den zu zahlenden Endpreis einschließlich aller Preisbestandteile angeben (BGH, Urteil vom 30.07.2015, Az. I ZR 29/12 – Buchungssystem II).
Filesharing: Tausch mehrerer Dateien ist gewerbliches Handeln
Werden drei Computerspiele innerhalb von drei Monaten über ein Filesharing-Netzwerk getauscht, handelt es sich um eine gewerbliche Tätigkeit. Die Kostendeckelung des § 97a Abs. 3 UrhG sowie das Verbot des fliegenden Gerichtsstands greifen dann nicht (LG Köln, Beschluss vom 16.05.2015, Az. 14 O 123/14).
Gutscheinaktion: Amazon verstieß gegen die Buchpreisbindung
Beim Erwerb preisgebundener Bücher dürfen Gutscheine nur verrechnet werden, wenn dem Buchhändler schon bei Abgabe der Gutscheine eine entsprechende Gegenleistung zugeflossen ist (BGH, Urteil vom 23.07.2015, Az. I ZR 83/14 – Gutscheinaktion beim Buchankauf).
Abmahnung Der große Trip – Wild (Film) | Waldorf Frommer
Twentieth Century Fox verschickt über Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubtem Dateitausch des amerikanischen Abenteuer-Dramas Der große Trip – Wild in Filesharing-Netzwerken.
Abmahnung Das Schicksal ist ein mieser Verräter | Waldorf
Twentieth Century Fox verschickt über Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubtem Dateitausch des amerikanischen Dramas „Das Schicksal ist ein mieser Verräter“ in Filesharing-Netzwerken.