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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Onlineshop: Kombinierte Widerrufsbelehrung ist abmahnbar
Zahlreiche Onlinehändler verwenden eine kombinierte Widerrufsbelehrung, die nach einem aktuellen Beschluss des Landgerichts Frankfurt wettbewerbswidrig und damit abmahnbar ist (LG Frankfurt, Beschluss vom 21.05.2015, Az. 2-06 O 203/15).
Fack Ju Göhte 2 Abmahnung von Waldorf Frommer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalem Tausch des Films Fack Ju Göthe 2 in Online-Tauschbörsen wie bittorrent oder μTorrent.
AGB-Klausel zu Recht auf Teillieferungen ist abmahnbar
Eine vielfach verwendete Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Onlinehändler zu Teillieferungen berechtigt, ist wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden (LG Regensburg, Schlussurteil vom 27.02.2014, Az. 1 HKO 2360/13).
LG Arnsberg: Abmahnbarer Disclaimer in Onlineshop
Immer noch verwenden viele Shopbetreiber Disclaimer in ihren Shops. Wir raten davon seit langem ab, da derartige Disclaimer im besten Fall wirkungslos sind, teilweise aber sogar zu Abmahnungen führen können, wie ein vor dem Landgericht Arnsberg verhandelter Fall zeigt (LG Arnsberg, Urteil vom 03.09.2015, Az. I-8 O 63/15).
Abmahnung Edge of Tomorrow | Kanzlei Waldorf Frommer
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubtem Filesharing des Films Edge of Tomorrow in Tauschbörsen erhalten? Wir helfen Ihnen – nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung.
Pixel.Law Abmahnung für Uwe Steinbrich (Pixelio-Bilder)
Die Berliner Kanzlei Pixel.Law mahnt für den Fotografen Uwe Steinbrich wegen Verwendung von Pixelio-Bildern ohne Urhebervermerk ab. Speziell die Höhe der geltend gemachten Schadensersatzforderungen ist sehr zweifelhaft.
LG Berlin: Keine MFM-Honorarempfehlungen bei Pixelio-Fotos
Nach Auffassung der 16. Zivilkammer des LG Berlin kann bei Verwendung von Pixelio-Fotos ohne Copyright-Vermerk der Schadensersatzanspruch des Urhebers nicht auf Basis der MFM-Honorarempfehlungen berechnet werden (LG Berlin, Az. 16 O 519/14).
BGH: Löschung von falschen Behauptungen auf Drittwebsites
Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet kann der Verletzer über die Löschung (hier: Behauptungen innerhalb eines Artikels) auf der eigenen Website hinaus verpflichtet sein, auch auf die Löschung der Inhalte auf Drittwebsites hinzuwirken (BGH, Urteil vom 28.07.2015, Az. VI ZR 340/14).
Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig
Auf Klage von Motorola hat der Bundesgerichtshof ein Patent der Apple Inc. zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt, da es sich nicht um eine erfinderische Tätigkeit handele (BGH, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13).