Warner Bros. lässt über die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Blockbusters Mad Max: Fury Road in Tauschbörsen aussprechen.
Schmerzensgeld: Mobbing von Kind via Facebook & E-Mails
Wer einen minderjährigen Mitschüler mehrfach über Facebook sowie per E-Mail mobbt, verletzt dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht, was zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen kann, hier in Höhe von 1.500 € (LG Memmingen, Urteil vom 03.02.2015, Az. 21 O 1761/13).
Hilfe bei Serien-Abmahnung durch Frommer Legal
Abmahnung The Big Bang Theory durch Waldorf Frommer
AG München: Schadensersatz bei fehlendem Copyrighthinweis
Wer eine Fotografie eines anderen nutzt, indem er sie ins Internet einstellt, muss grundsätzlich auch den Fotografen nennen (AG München, Urteil vom 24.06.2015, Az. 142 C 11428/15).
OLG Hamm: Warenverfügbarkeit in Onlineshop muss aktuell sein
Im Internet angebotene Ware muss innerhalb der angegebenen Lieferzeit zugesendet werden können. Ist die Ware nicht (mehr) verfügbar, muss dies sofort aktualisiert werden (OLG Hamm, Urteil vom 11.08.2015, Az. 4 U 69/15).
eBay Bilderklau: Tool + Rechtstipps bei Foto Diebstahl
BGH: Vergleichskriterien für Wortmarke vs. Produktform
Der BGH hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt (BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 105/14).
Vergleichende Werbung im Netz: „Ähnlich wie …“ Markenware
Der BGH hat entschieden, dass man grundsätzlich im Internet über den Zusatz „ähnlich wie …“ damit werben darf, dass eigene Produkte bestimmter Markenware ähneln (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 167/13 – Staubsaugerbeutel im Internet).