News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Haftung einer Plattform für Produkteinstellungen Dritter
Eine Plattform, auf der Dritte ohne Kontrolle der Rechtmäßigkeit Produkte einstellen, haftet für Urheberrechtsverletzungen als Täter, wenn sie die Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vertreibt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 88/13 – Al Di Meola).
Filesharing: BGH entscheidet in mehreren neuen Verfahren
Der BGH hat sich in mehreren Prozessen erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.
OLG Celle: Angemessene Vergütung von Onlineartikeln
Der Autor eines Onlineartikels kann bei unangemessen niedrigem Honorar nachträglich die Zahlung einer angemessenen Vergütung vom Verlag verlangen (OLG Celle, Beschluss vom 27.04.2016, Az. 13 W 27/16).
Abmahnung Birdmann (Film) | Waldorf Frommer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen Verletzung des Urheberrechts an dem Film Birdman (oder die unverhoffte Macht der Ahnungslosigkeit) durch illegales Filesharing.
Abmahnung Gone Girl (Film) | Kanzlei Waldorf Frommer
Twentieth Century Fox verschickt über die Kanzlei Waldorf Frommer urheberrechtliche Abmahnungen wegen verbotenem Filesharing des US-Krimidramas „Gone Girl – Das perfekte Opfer“ in Online-Tauschbörsen wie bittorrent.
Anforderungen an urheberrechtlichen Schutz eines Tweets
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass dem Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ kein urheberrechtlicher Schutz zukommt (OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15).
Keine Pauschalbeteiligung für Verlage an VG Wort Einnahmen
Der BGH hat heute entschieden, dass die VG Wort nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen (BGH, Urteil vom 21.02.2016, Az. I ZR 198/13 – Verlegeranteil).
Wie beschränkt man einen Onlineshop auf B2B Kunden?
Wer einen reinen B2B Onlineshop betreiben und Verbraucher nicht beliefern will, muss dies ausreichend transparent machen. Andernfalls ist er rechtlich wie ein B2C Shop zu behandeln (LG Dortmund, Urteil vom 23.02.2016, Az. 25 O 139/15).
CE / TÜV / GS geprüft – so vermeiden Sie Abmahnungen
Die Werbung mit Angaben zu CE, TÜV und GS Prüfungen führt immer wieder zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Wir erklären die rechtlichen Unterschiede und geben praktische Tipps, wie rechtskonform geworben werden darf.