News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Frankfurt: Gemeinnützige SMS / Emails können SPAM sein
Unternehmen, die über elektronische Nachrichten (SMS, E-Mails) zur Teilnahme an einem gemeinnütziges Projekt auffordern, riskieren Abmahnungen wegen unerwünschter Werbung (OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2016, Az. 6 U 54/16).
Abmahnung Deadpool (Film) | Waldorf Frommer
Die Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Films Deadpool in Tauschbörsen.
WordPress: Abmahngefahr bei Nutzung von AMP Plugin
Wer auf seiner WordPress Website AMP einbindet und dafür das weit verbreitete AMP Plugin von Automattic nutzt, kann wegen fehlender Verlinkung auf Impressum und Datenschutzerklärung abgemahnt zu werden.
Fotoabmahnungen: Webdesigner haftet Kunde – in Grenzen
Webdesigner haften gegenüber Kunden für urheberrechtswidrig in die Kundenwebsite eingebundene Fotos auf Schadensersatz – aber nur in rechtlich angemessener Höhe (LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16).
EuGH: Weiterverkauf von Sicherungskopien in Grenzen erlaubt
Der erstmalige Softwareerwerber darf eine Sicherungskopie anfertigen und die benutzte Kopie einschließlich Lizenz grundsätzlich auch weiterverkaufen.
LG Hamburg: Einstweilige Verfügung wegen Google Analytics
Wer Google Analytics nutzt, ohne Nutzer in seiner Datenschutzerklärung darüber aufzuklären bzw. deren IP Adressen zu anonymisieren, kann von Mitbewerbern auf Unterlassung verklagt werden (LG Hamburg, Urteil vom 09.08.2016, Az. 406 HKO 120/16).
Google Shopping: Haftung für falsche Versandkostenangabe
Werden bei Google Shopping zu Produktangeboten eines Onlinehändlers falsche Versandkosten angezeigt, haftet der Händler selbst dann, wenn der Fehler durch Google begangen worden sein sollte (OLG Naumburg, Urteil vom 16.06.2016, Az. 9 U 98/15).
BGH: Klaus Wowereit muss Restaurantfotos in BILD dulden
Der BGH hat eine Unterlassungsklage des ehemaligen Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit gegen die BILD Zeitung wegen Veröffentlichung von Fotos eines Restaurantbesuchs am Vorabend der Misstrauensabstimmung abgewiesen (BGH, Urteil vom 27.09.2016, Az. VI ZR 310/14).
Abmahnung Der Marsianer (Film) | Waldorf Frommer
Die Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ in Tauschbörsen.