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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Bridge of Spies (Film) | Waldorf Frommer
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen Verletzung des Urheberrechts an dem Film Bridge of Spies durch illegales Filesharing.
Haftung von Geschäftsinhaber für Filesharing über offenes WLAN
Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. Jedoch darf ihm durch eine Anordnung aufgegeben werden, sein Netz durch ein Passwort zu sichern, um diese Rechtsverletzungen zu beendenoder ihnen vorzubeugen (EuGH, Urteil vom 15. September 2016 – C 484/14 (McFadden ./. Sony).
Abmahngefahr bei Onlinewerbung mit Bisher-Preisen
Werbung mit früher verlangten Preisen ist in Onlineshops sehr beliebt, um die Attraktivität des aktuellen Preises besonders hervorzuheben. Mit „Bisher“ Preisen darf allerdings nur für kurze Zeit geworben werden, andernfalls drohen Abmahnungen.
eBay: Schadensersatz nach Preismanipulation (Shill Bidding)
Der BGH hat sich mit den rechtlichen Auswirkungen von Geboten befasst, die der Verkäufer im Rahmen einer Internetauktion auf von ihm selbst zum Kauf angebotene Gegenstände abgibt, um auf diese Weise den Auktionsverlauf zu seinen Gunsten zu manipulieren (BGH, Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15).
eBay Abbruchjäger scheitert an Prozessführungsbefugnis
Der BGH hat die Klage eines „Abbruchjägers“ bei eBay wegen fehlender Prozessführungsbefugnis abgewiesen. Andernfalls wäre sie wohl wegen Rechtsmissbrauchs gescheitert (BGH, Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 182/15).
Kontaktformular abmahnsicher auf Website verwenden
Wussten Sie, dass man über ein Kontaktformular nicht beliebig viele Kundendaten abfragen darf? In diesem Beitrag erklären wir, was bei Kontaktformularen auf geschäftlichen Websites zu beachten ist, damit keine Abmahnung ins Haus flattert.
Anforderungen an Einwilligungserklärung in Telefonwerbung
Das Landgericht Berlin hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren zu den Anforderungen an die Wirksamkeit einer Einwilligungserklärung in den Erhalt von telefonischen Werbeanrufen Stellung genommen (LG Berlin, Urteil vom 14.06.2016, Az.: 16 O 446/15, nicht rechtskräftig).
OLG Köln: Creative Commons Fotos grds. 0 Euro wert
Bei nicht lizenzkonform genutzten Inhalten unter Creative Commons Lizenz besteht grundsätzlich weder ein Anspruch auf Schadensersatz noch auf Zahlung eines Verletzeraufschlags.
Eilverfahren: Keine Terminsgebühr bei sofortigem Anerkenntnis
Wird in einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf den Verfügungsbeschluss hin ein sofortiges Anerkenntnis abgegeben, entsteht für die anwaltliche Vertretung keine Terminsgebühr nach Nr. 3104 VV RVG.