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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH hat keine Probleme mit ENERGY & VODKA Drink
Die Bezeichnung „ENERGY & VODKA“ für ein alkoholhaltiges Mischgetränk stellt keine verbotene Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung dar (BGH, Urteil vom 09.10.2014, Az. I ZR 167/12 – ENERGY & VODKA).
LG Bochum: Telefon & E-Mail gehören in Widerrufsbelehrung
Die Widerrufsbelehrung eines Onlineshops muss Telefonnummer und Faxnummer enthalten, sofern sie tatsächlich vorhanden sind. Fehlen die Angaben, liegt ein abmahnbarer Wettbewerbsverstoß vor (LG Bochum, Urteil vom 06.08.2014, Az. I-13 O 102/14).
Kein Verwechslungsschutz für beschreibende Domain
Mit einer Domainbezeichnung, die die angebotenen Produkte glatt beschreibt, kann Mitbewerbern keine ähnlich beschreibende Domain verboten werden. Es besteht kein Verwechlungsschutz (LG Hamburg, Urteil vom 01.10.2014, Az. 408 HKO 131/ 13).
FAREDS Abmahnung Vaterfreuden | Pantaleon Entertainment
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für das Unternehmen Pantaleon Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings der Komödie „Vaterfreuden“ in Online-Tauschbörsen.
SEO Recht: Was SEO Agenturen rechtlich wissen müssen
Wer für Kunden Suchmaschinenoptimierung betreibt, sollte sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen einer SEO Agentur auskennen. Dieser Überblick erklärt ausführlich und anhand zahlreicher Beispiele, wo ein SEO rechtlich steht.
Uber App – Verbot laut OVG Hamburg doch rechtmäßig
Aktuell hat das OVG Hamburg einen Eilantrag der Betreiber der Vermittlungs-App „Uber“ Beschluss abgelehnt und entschieden, dass das Verbot des Mitfahrdienstes „Uber“ rechtens ist (OVG Hamburg, Beschluss vom 26.09.2014, Az. 3 Bs 175/14).
Veröffentlichung von E-Mails aus verlorenem Privat-Laptop
Der BGH hat entschieden, dass Presseberichte (hier der BILD) über den Inhalt von E-Mails aus dem verloren gegangenen Privat-Laptop eines Politikers können erlaubt sein (BGH, Urteil vom 30.09.2014, Az. VI ZR 490/12).
SEO DAY 2014: Rechtsanwalt Plutte zu SEO Haftungsrisiken
Am 30.10.2014 beleuchten auf dem SEO-Day Spezialisten aus den verschiedensten Branchen und Tätigkeitsbereichen das Thema Suchmaschinenoptimierung (z.B. Marketing, Technik). Rechtsanwalt Plutte wird über die rechtlichen Haftungsrisiken von SEO informieren.
Pixelio Abmahnung Daniel Kocherscheidt | Weber Hoss
Die Kanzlei Weber Hoss verschickt für einen Daniel Kocherscheidt Abmahnungen wegen rechtswidriger Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotos, die über Pixelio bezogen worden waren.