News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Geburtstagszug – Erneute Entscheidung des OLG Schleswig
Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem gestern verkündeten Urteil entschieden und dabei die Prüfungsmaßstäbe angewandt, die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind.
Goat Simulator Abmahnung .rka für Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Simulationsspiels Goat Simulator in Tauschbörsen ab.
Risen 3 – Titan Lords .rka Abmahnung | Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels Risen 3 – Titan Lords in Tauschbörsen ab.
BGH: Mehrwertdienstenummer in Impressum verboten
Es ist unzulässig, im Rahmen der Anbieterkennzeichnung als Telefonnummer eine kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer zu verwenden (BGH, Urteil vom 25.02.2016, Az. I ZR 238/14 – Mehrwertdienstenummer).
Abmahnung Rio 2 – Dschungelfieber | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des 3D-Trickfilms Rio 2 – Dschungelfieber in Tauschbörsen.
Urteile zur sofortigen Lieferbarkeit von Waren (Online / Offline)
In einem Onlineshop dürfen Waren nicht mit „Sofort lieferbar“ beworben werden, wenn die Ware tatsächlich nicht zum Versand am nächsten Werktag bereitgehalten wird (LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14).
Car Mechanic Simulator 2014 Abmahnung durch Kornmeier
Die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner verschickt für die Firma Play Way SA aus Warschau (Polen) urheberrechtliche Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Computerspiels Car Mechanic Simulator 2014.
Aufsichtsichtsbehörde in Impressum eines Immobilienmaklers
Im Impressum eines Immobilienmaklers muss gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG die zuständige Aufsichtsbehörde angegeben werden. Verstöße können abgemahnt werden (LG Leipzig, Urteil vom 12.06.2014, Az. 05 O 848/13).
Rechtlicher Schutz von Slogans – inkl. Prüfungstipps
Wir leben in einer Welt voller Werbeslogans. Ein guter Slogan prägt sich ein und lässt das werbende Unternehmen am transportierten Image teilhaben. Dieser Effekt ist Geld wert und kostet es oft auch. Unternehmer haben daher ein Interesse daran, ihren Slogan gegen Nachahmung zu schützen.