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Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung

Abmahnung Anwalt

Gibt es „die“ richtige Reaktion auf eine Abmahnung, z.B. aus Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht (Filesharing) und wenn ja, wie sieht sie aus? Die Artikelüberschrift suggeriert bereits die Antwort: Nein, eine einzige „richtige“ Reaktion auf Abmahnungen gibt es leider nicht, es kommt immer auf den Einzelfall an.

Für Abgemahnte lassen sich die Reaktionsmöglichkeiten aber grob in fünf Varianten unterteilen. Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie diesen Beitrag als Grundlage für die Erarbeitung Ihrer eigenen Verteidigungsstrategie nutzen. Der Text kann die individuelle Prüfung der Abmahnung allerdings nicht ersetzen. Lassen Sie sich anwaltlich beraten! Weiterlesen

 

BVerfG: Bezeichnung Dritter als „rechtsradikal“ ist Werturteil

aeusserungsrecht anwalt

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. September 2012, Az. 1 BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ein Werturteil darstellt, dass unter die Meinungsfreiheit fällt (Pressemitteilung Nr. 77/2012 vom 13. November 2012). Bedeutet dies, dass man andere jetzt als Rechtsradikale oder Rechtsextreme bezeichnen darf? Weiterlesen

 
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