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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Hosting: Backup-Pflicht auch ohne vertragliche Regelung
Webhosting-Dienste sind auch ohne ausdrückliche Regelung verpflichtet, Backups von Websites ihrer Kunden zu erstellen. Andernfalls haftet der Hoster bei Servercrashs auf Schadensersatz (LG Duisburg, Urteil vom 25.07.2014, Az. 22 O 102/12).
LG Berlin: Weiteres Eilverfahren gegen Uber App ohne Erfolg
Das LG Berlin hat in einem weiteren Eilverfahren, das gegen die Betreiber einer Smartphone-App zur Vermittlung von Fahraufträgen eingeleitet worden ist, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch Beschluss vom 05.08.2014 zurückgewiesen.
Jameda: Arzt muss Bewertungen grds. dulden
Der BGH hat entschieden, dass Ärzte keinen Anspruch auf Löschung ihres Praxisprofils aus einem Ärztebewertungsportal haben (BGH, Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13).
Amazon: Verwendung fremder ASIN ist Herkunftstäuschung
Das Anhängen des eigenen Produkts an eine fremde ASIN-Nummer stellt eine irreführende Angabe über die betriebliche Herkunft der Ware dar (LG Düsseldorf, Urteil vom 28.05.2014, Az. 2a O 277/13).
Abmahnung Transcendence | Schutt Waetke für TOBIS Film
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Kinofilms Transcendence in Tauschbörsen.
Abmahnung Supernatural (Serie) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Warner Bros. urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings von Folgen der amerikanischen Mysteryserie Supernatural.
BGH: Verpackungsfarbe kann Farbmarke verletzen
Der BGH hat entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.
AG Düsseldorf zu Streitwert bei fehlendem Urhebervermerk
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen fehlendem Urhebervermerk hat das Amtgericht Düsseldorf einen Streitwert 3.000 Euro als angemessen erachtet (AG Düsseldorf, Beschluss vom 25.08.2014, Az. 57 C 11026/14).
Kalte Linkanfragen per E-Mail / Telefon aus rechtlicher Sicht
Sind kalte Linkanfragen per E-Mail bzw. Telefon gegenüber fremden Unternehmen und Websitebetreibern zulässig oder unerwünschte Werbung? Eine Darstellung, worauf Anfragende und Agenturen achten sollten, um teure Abmahnungen zu vermeiden.