News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Fareds – Nine Dead für MIG Film GmbH
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die Filmvertriebsfirma MIG Film GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Psychothrillers „Nine Dead“ in Online-Tauschbörsen.
EuGH: Netzsperre wegen Urheberrechtsverletzung zulässig
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Internetprovider unter gewissen Voraussetzungen gerichtlich dazu gezwungen werden können, ihren Kunden den Zugang zu urheberrechtsverletzenden Websites (hier: kino.to) zu sperren.
Piwik Abmahnung: Webtracking ohne Widerspruchsinfo
Websitebetreiber müssen bei Einsatz des Webtracking-Tools „Piwik“ in der Datenschutzerklärung auf das Recht zum Widerspruch hinweisen. Verstöße sind abmahnbar (LG Frankfurt, Urteil vom 18.02.2014, Az. 3-10 O 86-12).
.rka Abmahnung Total War – Rome II für Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels „Total War – Rome II“ in Tauschbörsen ab.
BGH: Versuchter Betrug durch Betreiben von Abofallen im Internet
Der BGH hat ein Urteil des LG Frankfurt bestätigt, wonach sich ein Betreiber von mehreren Abofallen im Internet wegen versuchten Betrugs strafbar gemacht hat (BGH, Urteil vom 05.03.2014, Az. 2 StR 616/12).
Arztbewertung mit Noten von Meinungsfreiheit gedeckt
Der Kollege Thomas Stadler berichtet über ein Urteil, wonach die Bewertung eines Arztes auf einem Bewertungsportal mit Schulnoten selbst bei unvernünftigen Bewertungen von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (LG München, Urteil vom 15.01.2014, Az. 25 O 16238/13).
Abmahnung 2 Guns (Film) | FAREDS für Two Guns Distribution
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die Filmvertriebsfirma Two Guns Distribution LLC. Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Actionfilms „2 Guns“ in Online-Tauschbörsen.
Abmahnung 12 Years A Slave – Schutt Waetke für TOBIS
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Kinofilms 12 Years a Slave in Tauschbörsen.
BGH fragt EuGH, ob Himbeer-Tee Himbeeren enthalten muss
Darf die Etikettierung und Werbung für Lebensmittel unter bestimmten Voraussetzungen den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erwecken darf, die tatsächlich nicht vorhanden ist (BGH, Beschluss vom 26.02.2014, Az. I ZR 45/13).