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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Sascha Schlösser für Benjamin T. und andere
Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt verschickt seit einiger Zeit urheberrechtliche Abmahnungen für mehrere Fotografen wegen Verwendung von lizenzfreien Bildern ohne Urheberkennzeichnung.
Abgemahnte Bilder müssen vom Server gelöscht werden
Laut OLG Karlsruhe reicht es nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht aus, nur Links auf die streitgegenständlichen Lichtbilder zu löschen, da diese weiterhin noch über Suchmaschinen oder die direkte Eingabe der URL erreichbar sind. Die betroffenen Bilder müssen vom Server gelöscht werden (OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2012, Az. 6 U 58/11).
BGH: Urteil zu mehreren wichtigen AGB-Klauseln
In einer ausführlich begründeten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit häufig verwendeter AGB-Klauseln entschieden (BGH, Urteil vom 18.07.2012, Az. VIII ZR 337/11).
Kein Abmahnkostenersatz bei vorheriger Eigenabmahnung
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass anwaltliche Abmahnkosten grundsätzlich nicht erstattungsfähig sind, wenn eine Eigenabmahnung des Rechteinhabers vorausging, die bereits alle notwendigen Abmahnvoraussetzungen erfüllte.
Filesharing – Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG
Uns liegt eine vor dem Landgericht Köln anhängige Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG wegen illegalem Filesharings zur Bearbeitung vor. Vertreten wird die Klägerin durch die Abmahnkanzlei Schutt, Waetke.
Amazon Abmahnungen wegen Verstoß gegen Buttonlösung
Bereits kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr waren erste Onlineshops wegen Verstoßes gegen die sog. „Buttonlösung“ abgemahnt worden. Nun ist auch die Plattform Amazon von Abmahnungen betroffen.
Übersicht: Facebook Abmahnungen von Binary Services GmbH
Aktuelle Übersicht zu Abmahnungen und Gerichtsverfahren der v.a. durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert vertretenen Revolutive Systems GmbH (ehemalige „Binary Services GmbH“) wegen Impressumsverstößen bei Facebook.
Negative eBay Bewertung: Keine einstweilige Verfügung
eBay Händler können gegen negative Bewertungen regelmäßig nicht im Wege einer einstweiligen Verfügung vorgehen, sondern nur per Hauptsacheklage (OLG Köln, Urteil vom 08.03.2012, Az. 15 U 193/11).
Zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet
Nach langjährigen Bemühungen der Verlagsbranche hat sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung am 05. März 2012 darauf geeinigt, im Rahmen des dritten Korbs der Reform des Urheberrechts ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet einzuführen.