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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG München: Double-Opt-in ist SPAM, wenn Einwilligung fehlt
Das OLG München hat entschieden, dass im Rahmen eines Double-Opt-In Verfahrens zur Anmeldung bei einem Emailnewsletter bereits die Bestätigungsanfrage SPAM darstellt, wenn der Empfänger nicht in deren Zusendung eingewilligt hat (OLG München, Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12).
Abmahnung Bindhardt Culcha Candela Charts vom 08.10.12
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden mahnt im Auftrag der Band Culcha Candela wegen illegalen Filesharings des Titels „Von allein“ ab. Der Song ist Teil des Chartcontainers „German TOP 100 Single Charts“. Achtung: Es besteht die akute Gefahr von Folgeabmahnungen.
Disclaimer: „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“
„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“. Dieser Satz findet sich immer noch auf vielen Webseiten. Doch was ist dran an der Anti-Abmahnklausel? Wirksamer Schutz vor Abmahnungen, nutzloser Disclaimer oder gar eigenes Abmahnrisiko?
Abmahnung Kornmeier & Partner TOP 100 vom 08.10.12
Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag von EMI Music Germany wegen illegalen Filesharings des Titels „David Guetta – She Wolf (Falling to Pieces) [feat. Sia]“ ab. Der Song ist Teil des Chartcontainers „German TOP 100 Single Charts“. Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Abmahnung Daniel Sebastian TOP 100 Charts vom 08.10.12
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt im Namen der Digirights Administration GmbH wegen illegalen Filesharings von mehreren Titeln aus „German TOP 100 Single Charts“ ab. Achtung: Es besteht die akute Gefahr von Folgeabmahnungen.
BGH Urteil Morpheus: Eltern haften grds. nicht für Minderjährige
Kracher gefällig? Mit Urteil vom 15.11.2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Eltern nicht für Urheberrechtsverletzungen ihres 13jährigen Kindes haften, wenn diesem der Download von geschützten Inhalten verboten worden war. Solange kein Anlass für eine Missachtung vorliegt, müsse die Einhaltung des Verbots nicht einmal überwacht werden (BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12 – Morpheus).
Abmahnung German TOP 100 Single Charts – was tun?
In letzter Zeit habe ich vermehrt Anfragen von Betroffenen erhalten, die wegen öffentlicher Zugänglichmachung von Einzeltiteln aus German TOP 100 Single Charts abgemahnt wurden. Ein gesteigertes Interesse belegen auch die Blogstatistiken, so dass ich einige Besonderheiten dieser Thematik nachfolgend für Sie zusammenfasse.
BGH: Keine Ordnungsmittelandrohung in Prozessvergleich möglich
In einem Prozessvergleich kann eine Ordnungsmittelandrohung von den Parteien nicht wirksam vereinbart werden. Dies gilt selbst für den Fall, dass das Gericht das Zustandekommen und den Inhalt des Vergleichs nach § 278 Abs. 6 Satz 2 ZPO feststellt (BGH, Beschluss vom 02.02.2012, Az. I ZB 95/10).
.rka Abmahnung Dead Island (Computerspiel)
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt derzeit im Auftrag der Koch Media GmbH wegen unerlaubter öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels Dead Island in Onlinetauschbörsen ab.