News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Winterhoff für PROFIL PR & Werbeagentur
Rechtsanwalt Peter Winterhoff mahnt im Auftrag der PROFIL PR & Werbeagentur GmbH wegen angeblicher Impressumsverstöße ab.
OLG Bremen: „Voraussichtliche Versanddauer“ abmahnbar
Nach einer Entscheidung des OLG Bremen ist der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1 -3 Werktage“ wettbewerbswidrig (OLG Bremen, Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12). Achtung: Bei eBay und Amazon besteht hohe Abmahngefahr. eBay gibt den Passus “Lieferung: Voraussichtlich innerhalb von 2-3 Werktag“ beispielsweise standardmäßig vor!
Abmahnung WeSaveYourCopyrights TOP 100 08.10.2012
WeSaveYourCopyrights mahnt für Zooland Music wegen Filesharing in Tauschbörsen ab. Betroffen ist der Song „Summer Jam – R.I.O. Feat. U-Jean“. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert die Kanzlei Zahlung von 450,00 €.
Abmahnung Sascha Schlösser für Benjamin T. und andere
Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt verschickt seit einiger Zeit urheberrechtliche Abmahnungen für mehrere Fotografen wegen Verwendung von lizenzfreien Bildern ohne Urheberkennzeichnung.
Abgemahnte Bilder müssen vom Server gelöscht werden
Laut OLG Karlsruhe reicht es nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht aus, nur Links auf die streitgegenständlichen Lichtbilder zu löschen, da diese weiterhin noch über Suchmaschinen oder die direkte Eingabe der URL erreichbar sind. Die betroffenen Bilder müssen vom Server gelöscht werden (OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2012, Az. 6 U 58/11).
BGH: Urteil zu mehreren wichtigen AGB-Klauseln
In einer ausführlich begründeten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit häufig verwendeter AGB-Klauseln entschieden (BGH, Urteil vom 18.07.2012, Az. VIII ZR 337/11).
Kein Abmahnkostenersatz bei vorheriger Eigenabmahnung
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass anwaltliche Abmahnkosten grundsätzlich nicht erstattungsfähig sind, wenn eine Eigenabmahnung des Rechteinhabers vorausging, die bereits alle notwendigen Abmahnvoraussetzungen erfüllte.
Filesharing – Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG
Uns liegt eine vor dem Landgericht Köln anhängige Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG wegen illegalem Filesharings zur Bearbeitung vor. Vertreten wird die Klägerin durch die Abmahnkanzlei Schutt, Waetke.
Amazon Abmahnungen wegen Verstoß gegen Buttonlösung
Bereits kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr waren erste Onlineshops wegen Verstoßes gegen die sog. „Buttonlösung“ abgemahnt worden. Nun ist auch die Plattform Amazon von Abmahnungen betroffen.