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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
3D-Verpackungen von LEGO genießen Nachahmungsschutz
Die bekannten LEGO-Spielsteine können nicht als 3D-Marke geschützt werden, weil die Steine ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist.
Umsatzsteuerpflicht für alle eBay-Verkäufer?
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat am 22.09.2010 (Aktenzeichen 1 K 3016/08) entschieden, dass eine private Auktion bei eBay den Verkäufer unter bestimmten Voraussetzungen zur Zahlung von Umsatzsteuer verpflichtet.
ATU darf nicht mit VW-Bildmarke werben
Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben (BGH, Urteil vom 14.04.2011, Az. I ZR 33/10).
Verstoß gegen eBay-Grundsätze wettbewerbswidrig?
Nach den eBay-Grundsätzen dürfen Verkäufer nicht mehr als drei identische Angebote je Artikel einstellen. Überschreiten Verkäufer diese Maximalanzahl, droht eBay mit Konsequenzen bis hin zum Ausschluss von der Plattform.
OLG Köln: Zu doppelten IP-Adressen im Auskunftsantrag
Um eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings aussprechen zu können, reicht die Ermittlung einer IP-Adresse allein nicht aus. Aus der IP-Adresse ergibt sich nämlich noch nicht, wer Inhaber des Anschlusses ist, über den die potentielle Urheberrechtsverletzung begangen wurde.
AG Elmshorn zu Streitwert & Geschäftsgebühr bei Filesharing
Das AG Elmshorn hat in einer umfangreich begründeten Entscheidung den Streitwert eines Filesharing-Verfahrens auf 2.000,00 Euro festgesetzt. Dem verteidigenden Rechtsanwalt sprach das Gericht für sein vorgerichtlich auf die Abmahnung versandtes Abwehrschreiben lediglich eine 0,8 Geschäftsgebühr zu.
39 Urteile zu Alleinstellungswerbung & Spitzenstellungswerbung
Die Wirkung einer Werbemaßnahme fällt besonders stark aus, wenn das werbende Unternehmen eine Alleinstellung oder Spitzenstellung für sich in Anspruch nimmt (kurz „USP“). In unserem Beitrag erfahren Sie anhand von 30 Urteilen, was bei Allein- und Spitzenstellungswerbung rechtlich zu beachten ist.
BGH zum Onlinevertrieb von gebrauchten Softwarelizenzen
Gebraucht-Software bezeichnet Software, die bereits verwendet wurde bzw. bei der die zugehörige Lizenz bereits ausgeübt wurde. Gerade bei größeren Unternehmen ist ein gesteigertes Bewusstsein für gebrauchte Software zu verzeichnen.
Kein Widerrufsrecht für begrenzt gültige Bahntickets
Verbrauchern steht für im Internet gekaufte Bahntickets mit begrenztem Gültigkeitszeitraum (hier: 11 Wochen) kein Widerrufsrecht zu. Verfällt das Ticket nach Ablauf der Gültigkeitsdauer ohne Möglichkeit zur Fahrpreiserstattung oder Umtausch,