News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 05.09.2022
- Medienrecht
- 2 min
Negativbewertung: Bestreiten des Kundenkontakts reicht meist
Der Bundesgerichtshof hat die Position von Unternehmen beim rechtlichen Vorgehen gegen negative Bewertungen deutlich gestärkt. Künftig reicht meist ein Bestreiten des Kundenkontakts (BGH, Urteil vom 09.08.2022, Az. 1244/20).

- 31.08.2022
- Internetrecht
- 6 min
Vertriebsverträge im Vergleich + Tipps zur Vertragsgestaltung
In diesem Beitrag erläutern wir die wichtigsten Typen von Vertriebsverträgen. Auf Wunsch erstellen bzw. prüfen wir Ihren Vertriebsvertrag. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung.

- 26.08.2022
- eCommerce
- 3 min
BGH: Ausschluss von Widerrufsrecht ohne Belehrung wirksam
Belehrt ein Onlinehändler Verbraucherkunden nicht darüber, dass für die angebotene Ware bzw. Dienstleistung nach der gesetzlichen Regelung kein Widerrufsrecht besteht, führt dies nicht zum Entstehen eines Widerrufsrechts (vgl. BGH, Urteil vom 13.07.2022, Az. VIII 317/21).

- 25.08.2022
- IT-Recht
- 3 min
IT-Rahmenvertrag: Rechtsübersicht + kostenlose Ersteinschätzung
Ein IT-Rahmenvertrag ist ein Vertrag zwischen zwei Parteien, die an einem IT-Projekt zusammenarbeiten und die wesentlichen Eckpunkte ihrer Zusammenarbeit zentral regeln möchten. In diesem Überblick erfahren Sie, worauf es rechtlich ankommt.

- 24.08.2022
- Markenrecht
- 2 min
OLG Frankfurt: Schrift auf Kleidung nicht immer Markenverletzung
Der Schriftzug „BLESSED“ auf der Vorderseite eines Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden (OLG Frankfurt, Urteil vom 02.06.2022, Az. 6 U 40/22).

- 23.08.2022
- Internetrecht
- 4 min
E-Mails: Widerspruch gegen Werbemail ohne Zusätze wirksam
Ein Widerspruch gegen die Zusendung von E-Mailwerbung ist formlos möglich. Dessen Wirksamkeit darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass der Werbeempfänger bestimmte Einstellungen in einem „Kundenverwaltungssystem“ tätigt (AG München, Urteil vom 05.08.2022, Az. 142 C 1633/22).

- 17.08.2022
- Markenrecht
- 2 min
LG Düsseldorf: Spielzeughändler verletzt LEGO-Markenrecht
Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf hat der Klage der LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänmark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (LG Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az. 38 O 91/21).

- 27.07.2022
- Wettbewerbsrecht
- 2 min
LG Dortmund: Hinweis auf Montagepflicht durch Fachbetrieb
Das LG Dortmund hat es dem Betreiber eines Baumarktes untersagt, mit Kältemittel vorbefüllte „Split-Klimaanlagen“ anzubieten, ohne dabei darauf hinzuweisen, dass solche Anlagen ausschließlich durch einen Fachbetrieb eingebaut werden dürfen (LG Dortmund, Urteil vom 23.05.2022, Az. 13 O 15/21, nicht rechtskräftig).

- 12.08.2026
- Markenrecht
Internationale Markenanmeldung: Große FAQ, Tipps & Kosten
Möchten Sie eine Marke im Ausland schützen? Wir erklären die besten Strategien für den internationalen Schutz von Marken – stets mit Blick auf die Kosten.