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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Uber wird private Taxi Vermittlung bundesweit verboten
Dem US-Startup Uber ist es ab sofort verboten, Beförderungswünsche für kostenpflichtige Fahrten an Personen zu vermitteln, die nicht über eine Taxilizenz verfügen (LG Frankfurt, Beschluss vom 25.08.2014, Az. 2-03 O 329/14).
Berechtigungsanfrage | Rechtliche Übersicht & Tipps
Was ist eine Berechtigungsanfrage, wie unterscheidet sie sich von einer Abmahnung und wie reagiert man richtig? Hier finden Sie eine rechliche Übersicht zur Berechtigungsanfrage als Alternative bzw. Vorgriff einer Abmahnung einschließlich Textbeispielen aus der Rechtsprechung.
Homefront Abmahnung (Film) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Actionfilms Homefront in Tauschbörsen.
Abmahnung Her (Film) | Waldorf Frommer für Warner Bros.
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Warner Bros. Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des romantischen Science-Fiction-Films Her in Tauschbörsen.
Verwendung mehrerer Widerrufsbelehrungen möglich
Es ist zulässig, im Rahmen eines Dokuments mehrere Widerrufsbelehrungen für verschiedene Vertragstypen zu verwenden, wenn die Belehrungen grafisch deutlich voneinander getrennt sind und Verbraucher leicht erkennen können, welche Belehrung für sie gilt (OLG Stuttgart, Urteil vom 24.04.2014, Az. 2 U 98/13).
Abmahnung Planet der Affen: Revolution | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Science-Fiction-Films Planet der Affen: Revolution in Tauschbörsen.
OLG Düsseldorf: Urheberrechtsschutz für Produktbeschreibungen
Das OLG Düsseldorf hat einen Händler, der Produktbeschreibungen eines Konkurrenten im eigenen Shop verwendet hatte, zur Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.2014, Az. I-20 U 174/12).
Alles Wichtige zum Application Service Providing Vertrag
Mit einem Application Service Providing-Vertrag wird die Nutzung einer vom Provider zur Verfügung gestellten Software über eine Datenfernverbindung (Internet oder Intranet) geregelt.
OLG Köln: Pixelio-Urteil hat keinen Bestand
In dem Eilverfahren wegen fehlender Urheberkennzeichnung eines Pixelio-Bildes unter seiner direkten URL hat der Fotograf den Verfügungsantrag nach deutlichen Worten des OLG Köln zurückgenommen.