Übersicht Wettbewerbsrecht

„Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“

Wer mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend.

Irreführung: Werbung mit Testurteil „Bestes Möbelhaus“

Die Firma Möbel Höffner darf nicht mehr mit dem Testurteil „1. Platz, Bestes Möbelhaus“ des Deutschen Instituts für Service Qualität (disq) werben. Auch die Bezeichnung als „Deutsches Institut“ ist irreführend (OLG Brandenburg, Urteil vom 26.06.2012, Az. 6 U 34/11).

Gewerblicher Rechtsschutz

Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht

Kanzlei Plutte

Artikel in der Kategorie ‘Wettbewerbsrecht’

„Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“

Irreführung: Werbung mit Testurteil „Bestes Möbelhaus“

Gewerblicher Rechtsschutz

Falsches Impressum bei Google Places ist abmahnbar

3D-Verpackungen von LEGO genießen Nachahmungsschutz

Besteht auf Baustellenseiten eine Impressumspflicht?

Werbung „Rechnung mit ausgewiesener MwSt“ abmahnbar