Social Media Recht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Facebook darf Account bei Hasskommentar temporär sperren
Facebook darf einen Account für 30 Tage sperren, wenn der Nutzer einen Hasskommentar verfasst. Das kann sogar gelten, wenn der Hasskommentar noch vom Recht auf Meinungsäußerung gedeckt ist (LG Frankfurt, Beschluss vom 10.09.2018, Az. 2-03 O 310/18).
Mitnahme von Facebook Likes & Bewertungen bei Firmenänderung
Bei einer Unternehmensänderung (hier: Wechsel des Franchisesystems) kann die Mitnahme bzw. Übertragung alter Facebook Likes und Bewertungen wettbewerbswidrig sein (OLG Frankfurt, Urteil vom 14.06.2018, Az. 6 U 23/17).
BGH: Social Media Accounts inklusive Inhalten sind vererbbar
Der Vertrag über ein Social Media Konto geht grundsätzlich auf die Erben des ursprünglichen Kontoinhabers über. Die Erben dürfen vom Netzwerk Zugang zum Konto einschließlich dortigem Content verlangen.
LG Hagen: Schleichwerbung von Mode Bloggerin auf Instagram
Die Mode-Bloggerin Scarlett Gartmann wurde wegen verbotener Schleichwerbung bei Instagram zur Unterlassung verurteilt, weil sie Fotos mit Links zu Unternehmensseiten gepostet hatte, ohne die Beiträge als Werbung zu kennzeichnen.
AG Mitte: Zustellung von Klage in deutscher Sprache an Facebook
Das Amtsgericht Mitte hat per Versäumnisurteil entschieden, dass die Zustellung einer Klageschrift in deutscher Sprache an die in Irland ansässige Facebook Ireland Ltd. wirksam ist, da eine Übersetzung in die dortige Amtssprache Englisch nicht erforderlich sei.
Social Plugin Urteil: Podcast zu den praktischen Folgen
Das LG Düsseldorf hat die Nutzung des Page Plugins von Facebook für abmahnbar erklärt. Leidtragende sind die Websitebetreiber. In einer aktuellen Sonderfolge des Social Media News Podcasts haben Felix Beilharz und ich die wichtigsten Infos zum Urteil und dessen Folgen zusammengefasst.
Teilen bei Facebook: Wann haftet man für fremde Beiträge?
Wer bei Facebook einen fremden Beitrag teilt, haftet wegen des bloßen Teilens nicht für rechtswidrige Inhalte im Beitrag. Aus der Nutzung der Teilen-Funktion kann für sich genommen nicht gefolgert werden, der Teilende habe sich den fremden Inhalt zu Eigen gemacht.
BGH: Facebooks „Freunde finden“ Funktion rechtswidrig
Der BGH hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen (BGH, Urteil vom 14.01.2016, Az. I ZR 65/14 – Freunde finden).
10 Rechtstipps zu X & Instagram Marketing
Die wichtigsten 10 Rechtstipps zu Marketingmaßnahmen auf X & Instagram, u.a. zu Username, Impressum, Fotorecht, Gewinnspielen, Hashtags uvm.