Social Media Recht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 03.03.2022
- Social Media Recht
- 4 min
VG Köln: Netzwerkdurchsetzungsgesetz teilweise europarechtswidrig
Zentrale Vorschriften des novellierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) sind wegen Verstoßes gegen unionsrechtliche Vorschriften unanwendbar (VG Köln, Urteil vom 01.03.2022, Az. 6 L 1277/21 u.a.).

- 03.02.2022
- Social Media Recht
- 6 min
LG München: Keine zwingende Anhörung vor Facebook-Kontosperre
Das Landgericht München hat die Klage eines ehemaligen Nutzers gegen Facebook abgewiesen. Der Kläger hatte auf Wiederherstellung seines Nutzerkontos und Schadenersatz geklagt, nachdem die Beklagte am 10.12.2018 sein Konto ohne seine vorherige Anhörung gesperrt hatte (LG München, Urteil vom 31.01.2022, Az. 42 O 4307/19).

- 27.01.2022
- Social Media Recht
- 5 min
BGH zur Klarnamenpflicht bei der Nutzung von Facebook
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat hat sich mit der Pflicht des Anbieters eines sozialen Netzwerks befasst, dessen Nutzung unter Pseudonym zu ermöglichen.

- 14.11.2021
- Social Media Recht
- 6 min
OLG Dresden: Löschung von Post durch Facebook Algorithmus
Wird ein Post automatisch von Facebook gelöscht, auf Beschwerde des Verfassers aber unmittelbar wieder freigeschaltet, besteht gegen Facebook grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch (OLG Dresden, Beschluss vom 04.10.2021, Az. 4 W 625/21).

- 09.09.2021
- Social Media Recht
- 11 min
BGH zur Werbekennzeichnung von Instagram-Posts durch Influencer
Der BGH hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben (BGH, Urteile vom 09.09.2021, Az. I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20).

- 30.07.2021
- Social Media Recht
- 7 min
BGH zu Löschung von Posts und Kontosperrung bei Hatespeech
Der BGH hat Regeln vorgegeben, wann soziale Netzwerke im Rahmen von Hatespeech nicht strafbare Posts löschen und ggf. Konten sperren dürfen.

- 04.03.2021
- Social Media Recht
- 2 min
LG Bonn: Treuepunkte als Gegenleistung für Facebook Like
Es ist wettbewerbswidrig und abmahnbar, mit geldwerten Vorteilen wie Treuepunkten zu werben als Gegenleistung für den Like eines Facebook Profils (LG Bonn, Urteil vom 04.12.2020, Az. 14 O 82/19).

- 04.03.2021
- Social Media Recht
- 3 min
Werbung mit per Gewinnspiel generierten Bewertungen
Werbung mit Bewertungen auf Social-Media-Plattformen, die als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel abgegeben werden, ist unlauter. Es kann unterstellt werden, dass durch eine Gewinnspielauslobung eine erhebliche Zahl an Bewertungen generiert wird. (OLG Frankfurt, Urteil vom 20.08.2020, Az. 6 U 270/19).

- 10.09.2020
- Social Media Recht
- 3 min
OLG Karlsruhe: Wann Werbehinweis für Influencer Pflicht ist
Das OLG Karlsruhe hat Stellung genommen, ob und ggf. wann eine Influencerin ihre Beiträge auf Instagram als Werbung kennzeichnen muss und ein vorangegangenes Urteil bestätigt, das eine wettbewerbsrechtliche Pflicht zu einer solchen Kennzeichnung gesehen hatte (OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.09.2020, Az. 6 U 38/19, nicht rechtskräftig).