Übersicht Social Media Recht

Artikel in der Kategorie ‘Social Media Recht’

Facebook Abmahnungen – Folgen der Missbrauchsurteile

Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass die Massenabmahnungen der Revolutive Systems GmbH wegen Impressumsverstößen bei Facebook rechtsmissbräuchlich erfolgten. Dieser Beitrag gibt Auskunft darüber, welche Folgen die Urteile für die übrigen Betroffenen der Abmahnwelle haben.

Veröffentlicht am 18. Dezember 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

OLG Nürnberg, Urteil vom 03.12.2013, Az. 3 U 410/13

Aktuelle Gerichtsentscheidungen Entscheidungen zum Internetrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Medienrecht.

In dem Rechtsstreit (…) erlässt das Oberlandesgericht Nürnberg – 3. Zivilsenat – (…) aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 12.11.2013 folgendes

Veröffentlicht am 5. Dezember 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht, Wettbewerbsrecht

Impressum bei Facebook unter „Info“-Reiter ungenügend

Bei einem gewerblich betriebenen Facebook-Profil reicht es nicht aus, unter dem Reiter „Info“ auf die eigene Homepage zu verlinken, wo das Impressum abrufbar ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.08.2013, Az. I-20 U 75/13).

Veröffentlicht am 9. November 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

OLG Hamburg: Veröffentlichung privater Facebook-Nachricht

Die Veröffentlichung privater Facebook-Nachrichten ohne Erlaubnis des Verfassers verletzt dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht, sofern nicht ausnahmsweise das öffentliche Informationsinteresse überwiegt.

Veröffentlicht am 15. Oktober 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

VG Schleswig: ULD darf Facebook Fanpages nicht sperren

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Fanpages zu verlangen, diese Seiten wegen etwaiger datenschutzrechtlicher Verstöße zu deaktivieren (VG Schleswig, Az. 8 A 218/11, 8 A 14/12, 8 A 37/12).

Veröffentlicht am 9. Oktober 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

Facebook: Firmen haften für Werbepostings von Mitarbeitern

Unternehmen haften bei wettbewerbswidrigen Werbepostings ihrer Mitarbeiter in deren Facebook-Accounts auch ohne Kenntnis vom jeweiligen Beitrag auf Unterlassung (LG Freiburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13).

Veröffentlicht am 16. August 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

Facebook Abmahnung der Portfolio Management GmbH

Uns liegt eine Abmahnung der Portfolio Management GmbH, Geschäftsführer Dr. Peter Dondl, Neue Grünstraße 11, 10179 Berlin vor, mit der ein fehlerhaftes bzw. fehlendes Impressum bei Facebook gerügt wird. Die Abmahnung ist rechtlich zweifelhaft.

Veröffentlicht am 8. Juli 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

Facebook und die Entfernung unliebsamer Beiträge

Facebook ermöglicht es Dritten nicht nur, rechtsverletzende Beiträge von der Plattform entfernen zu lassen, sondern auch, unliebsame kritische Beiträge ohne Anhörung des Verfassers zu sperren. Für die Betroffenen ist effektiver Rechtsschutz Fehlanzeige. Stattdessen droht eine Beitragssperre bis hin zum Ausschluss von der Plattform.

Veröffentlicht am 25. Mai 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

LG Berlin ordnet Impressumspflicht auf Google+ an

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass bei Google+ die Impressumspflicht des § 5 TMG gilt.

Veröffentlicht am 2. Mai 2013 von Niklas Plutte in: Social Media Recht

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