Social Media Recht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Pixelio-Foto: Abmahnung wegen Vorschaubild bei Facebook
Der Journalist Udo Stiehl berichtet in seinem Blog über eine Abmahnung, mit der die Veröffentlichung eines Pixelio-Fotos auf Facebook gerügt wird. Besonderheit ist, dass das Bild nur als Vorschaubild unter einem verlinkten Blogartikel angezeigt wurde.
Abmahnung wegen fehlendem Impressum auf XING
Ein Rechtsanwalt aus Kornwestheim mahnt aktuell Kollegen wegen fehlendem Impressum auf XING ab. Die Abmahnungen sind rechtlich zweifelhaft. Inhaber eines XING-Profils sollten aber vorsorglich ein Impressum in ihr Profil einbinden.
Facebook Abmahnungen – Folgen der Missbrauchsurteile
Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass die Massenabmahnungen der Revolutive Systems GmbH wegen Impressumsverstößen bei Facebook rechtsmissbräuchlich erfolgten. Dieser Beitrag gibt Auskunft darüber, welche Folgen die Urteile für die übrigen Betroffenen der Abmahnwelle haben.
Impressum bei Facebook unter „Info“-Reiter ungenügend
Bei einem gewerblich betriebenen Facebook-Profil reicht es nicht aus, unter dem Reiter „Info“ auf die eigene Homepage zu verlinken, wo das Impressum abrufbar ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.08.2013, Az. I-20 U 75/13).
OLG Hamburg: Veröffentlichung privater Facebook-Nachricht
Die Veröffentlichung privater Facebook-Nachrichten ohne Erlaubnis des Verfassers verletzt dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht, sofern nicht ausnahmsweise das öffentliche Informationsinteresse überwiegt.
VG Schleswig: ULD darf Facebook Fanpages nicht sperren
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Fanpages zu verlangen, diese Seiten wegen etwaiger datenschutzrechtlicher Verstöße zu deaktivieren (VG Schleswig, Az. 8 A 218/11, 8 A 14/12, 8 A 37/12).
Facebook: Firmen haften für Werbepostings von Mitarbeitern
Unternehmen haften bei wettbewerbswidrigen Werbepostings ihrer Mitarbeiter in deren Facebook-Accounts auch ohne Kenntnis vom jeweiligen Beitrag auf Unterlassung (LG Freiburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13).
Facebook Abmahnung der Portfolio Management GmbH
Uns liegt eine Abmahnung der Portfolio Management GmbH, Geschäftsführer Dr. Peter Dondl, Neue Grünstraße 11, 10179 Berlin vor, mit der ein fehlerhaftes bzw. fehlendes Impressum bei Facebook gerügt wird. Die Abmahnung ist rechtlich zweifelhaft.
Facebook und die Entfernung unliebsamer Beiträge
Facebook ermöglicht es Dritten nicht nur, rechtsverletzende Beiträge von der Plattform entfernen zu lassen, sondern auch, unliebsame kritische Beiträge ohne Anhörung des Verfassers zu sperren. Für die Betroffenen ist effektiver Rechtsschutz Fehlanzeige. Stattdessen droht eine Beitragssperre bis hin zum Ausschluss von der Plattform.