Artikel in der Kategorie ‘Medienrecht’
Öffentliche Kritik an Unternehmen: Was ist rechtlich erlaubt?
OLG Dresden: Beleidigung bei Social Media ohne Namensnennung
Eine Persönlichkeitsrechtsverletzung (im Internet) setzt nicht voraus, dass der Betroffene namentlich genannt wird. Identifizierbar ist er bereits, wenn er begründeten Anlass hat anzunehmen, dass er in einem mehr oder minder großen Bekanntenkreis erkannt werden könnte (OLG Dresden, Beschluss vom 23.03.2024, Az. 4 W 213/24).
Schlechte Bewertung: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
LG Flensburg: Falschbehauptungen über Stasi-Mitgliedschaft
LG Frankfurt: Twitter muss auch sinngemäße Tweets löschen
Betroffene können von Twitter verlangen, dass falsche oder ehrverletzende Tweets über sie gelöscht werden. Auch sinngemäße Kommentare mit identischem Äußerungskern muss Twitter entfernen, sobald es von der konkreten Persönlichkeitsrechtsverletzung Kenntnis erlangt (LG Frankfurt, Urteil vom 04.12.2022, Az. 2-03 O 325/22).