Medienrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Köln: Einblendung von Filmausschnitt in YouTube-Video
Die Einblendung fremder Videoausschnitte in ein YouTube-Video ist nicht vom Zitatrecht nach § 51 UrhG gedeckt, wenn keine selbstständige Auseinandersetzung mit dem fremden Werk erfolgt (OLG Köln, Urteil vom 13.12.2013, Az. 6 U 114/13).
LG Berlin – Technoviking schöpft Gewinne ab
Ein als „Technoviking“ bekannt gewordener Mann hat vor dem Landgericht Berlin Gewinne abschöpfen lassen, die aus der Verwertung eines ihn zeigenden Videos der Fuckparade stammen (LG Berlin, Urteil vom 30.05.13, Az. 27 O 632/12).
BGH zur Haftung von Google für Autocomplete-Funktion
Der BGH hat entschieden, dass Google Wortkombinationen aus den automatischen Vorgaben seiner Suchmaschine (sog. „Autocomplete-Funktion“) im Falle von Persönlichkeitsrechtsverletzungen löschen muss (BGH, Urteil vom 14.05.2013, Az. VI ZR 269/12).
Berichterstattung über laufendes Strafverfahren erlaubt?
Der Bundesgerichtshof hat eine Klage von Jörg Kachelmann wegen der Berichterstattung auf www.bild.de über intime Details aus dem Strafverfahren abgewiesen (BGH, Urteil vom 19.03.2013, Az. VI ZR 93/12). Drei weitere Verfahren gewann Kachelmann hingegen.
BVerfG: Bezeichnung Dritter als „rechtsradikal“ ist Werturteil
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. September 2012, Az. 1 BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ein Werturteil darstellt, dass unter die Meinungsfreiheit fällt (Pressemitteilung Nr. 77/2012 vom 13. November 2012). Bedeutet dies, dass man andere jetzt als Rechtsradikale oder Rechtsextreme bezeichnen darf?
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Rechtsansprüche, Beispiele, Tipps
Unter dem Begriff des Persönlichkeitsrechtsschutzes versteht man ein Bündel verschiedener Rechte, die nachfolgend im Überblick dargestellt werden. Der Beitrag skizziert die wichtigsten Ansprüche des Betroffenen sowie Besonderheiten zu möglichen Anspruchsgegnern.
OLG Hamburg – Google haftet nicht für Snippets
Man stelle sich vor, der eigene Name würde in den Suchergebnissen von Google an prominenter Stelle im Zusammenhang mit den Begriffen „Schrottimmobilien“, „Betrug“ und „Machenschaften“ erscheinen.