Rechts-News der Kanzlei Plutte

BGH-Grundsatzurteil zu vorbeugenden Unterlassungserklärungen

Wer abgemahnt wird und erkennt, dass weitere Abmahnungen drohen, wird sich bemühen, den Schaden in Grenzen zu halten. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem Grundsatzurteil zur Zulässigkeit sogenannter vorbeugender Unterlassungserklärung Stellung genommen. Weiterlesen

Abmahnung Nexus 2 We Save Your Copyrights reFX Audio Software

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights mahnt für die reFX Audio Software Inc. das illegale Anbieten der Musiksoftware Nexus 2 in Tauschbörsen ab. Es handelt sich um eine ausgesprochen teure P2P-Massenabmahnung. Weiterlesen

LG Köln: Keine Preiswerbung mit fiktiver UVP

Die Werbung mit einer fiktiven, also gar nicht vom Hersteller ausgesprochenen unverbindlichen Preisempfehlung ist irreführend (LG Köln, Anerkenntnisurteil vom 14.02.2013, Az. 31 O 474/12, so auch LG Berlin, Urteil vom 01.06.2021, Az. 103 O 12/20). Weiterlesen

Werbung mit geschönten Kundenbewertungen

Veröffentlicht ein Bewertungsportal Kundenbewertungen nur bei Abgabe von vier oder fünf Sternen ohne Verzögerung, stellt dies verbotene irreführende Werbung dar (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2013, Az. I – 20 U 55/12). Weiterlesen

Filesharing: Diverse Abmahnungen zu DJ Antoine – Bella Vita

Aktuell werden mehrere Songs aus dem Sampler „BRAVO Hits 80“ von Rechtsanwalt Daniel Sebastian und FAREDS Rechtsanwälte abgemahnt. Die Besonderheit: Beide Abmahnungen betreffen den Titel „DJ Antoine – Bella Vita“. Weiterlesen

Abmahnung pixel.Law für Benjamin Thorn (Fotolia-Bilder)

Die Kanzlei PixelLaw aus Berlin mahnt für den Fotografen Benjamin Thorn wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung seiner Bilder ab. Die Abmahnungen sind rechtlich zweifelhaft. Weiterlesen

Abmahnung FAREDS | Michael Mind Project – Antiheroes

FAREDS Rechtsanwälte mahnt für Frank Bülles und Jens Kindervater den Musiktitel Michael Mind Project – Antiheroes ab. Der Song ist Teil des Samplers Kontor Top of the Clubs 2013.01 – es drohen Folgeabmahnungen.

Abmahnung WeSaveYourCopyrights | Summer Jam – R.I.O.

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt mahnt im Auftrag der Zooland Music GmbH wegen illegalem Filesharing des Titels „Summer Jam – R.I.O. Feat. U-Jean“ ab. Der Song ist Teil eines „German TOP 100 Single Charts“ Containers vom 29.10.2012. Achtung: Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen. Weiterlesen

Abmahnung Kornmeier & Partner | David Guetta – She Wolf

Kornmeier & Partner mahnt wegen Filesharing des Titels „David Guetta – She Wolf (Falling to Pieces) [feat. Sia]“ ab. Der Song ist Teil eines “German TOP 100 Single Charts“ Containers. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen. Weiterlesen