Übersicht Urheberrecht | Kanzlei Plutte

LG Bielefeld: Verbot des Weiterverkaufs gebrauchter Ebooks

Verbrauchern darf der Weiterverkauf von Ebooks und die Anfertigung von Kopien für Dritte untersagt werden. Entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anbieter sind wirksam (LG Bielefeld, Urteil vom 05.03.2013, Az. 4 O 191/11, nicht rechtskräftig).

BGH entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

Das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ greift zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen ein. Es muss aber geprüft werden, ob die Anbieter der Internet-Videorecorder sich gegenüber den Fernsehsendern darauf berufen können, dass diese ihnen eine Lizenz für diese Nutzung einräumen müssen.

Pixelio Abmahnung | Kanzlei PixelLaw für Benjamin Thorn

Der Fotograf Benjamin Thorn lässt weiter über die Berliner Kanzlei PixelLaw zweifelhafte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bildern verschicken, die auf dem Portal Pixelio heruntergeladen werden können.

Vergütung für Einstellen von Text in Intranet von Hochschule

Der BGH hatte sich mit einem vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtvertrag zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort und den Bundesländern über die Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen zu befassen.

Abmahnung pixel.Law für Benjamin Thorn (Fotolia-Bilder)

Die Kanzlei PixelLaw aus Berlin mahnt für den Fotografen Benjamin Thorn wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung seiner Bilder ab. Die Abmahnungen sind rechtlich zweifelhaft.

Pixelio Abmahnung | Sascha Schlösser für Katharina Scherer

Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt verschickt aktuell urheberrechtliche Abmahnungen für die Fotografin Katharina Scherer wegen Verwendung ihrer lizenzfreien Fotos ohne Urheberkennzeichnung (Pixelio).

Gewerblicher Rechtsschutz

Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht

Abmahnung Sascha Schlösser für Benjamin Thorn und andere

Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt verschickt seit einiger Zeit urheberrechtliche Abmahnungen für mehrere Fotografen wegen Verwendung von lizenzfreien Bildern ohne Urheberkennzeichnung.

Abgemahnte Bilder müssen vom Server gelöscht werden

Laut OLG Karlsruhe reicht es nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht aus, nur Links auf die streitgegenständlichen Lichtbilder zu löschen, da diese weiterhin noch über Suchmaschinen oder die direkte Eingabe der URL erreichbar sind. Die betroffenen Bilder müssen vom Server gelöscht werden (OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2012, Az. 6 U 58/11).