Medienrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Früherer Nationaltorwart muss Sammelkarte mit Foto dulden
Ein ehemaliger Fußball-Nationalspieler muss die Abbildung auf einer Sammelkarte dulden, da das allgemeine Persönlichkeitsrecht an seinen zeitgeschichtlichen Bildnissen hinter das presserechtliche Publikationsinteresse eines Sportverlages an deren Verwendung zurücktritt.
Kammergericht: Publizistin vs. Berliner Schaubühne zu „Fear“
Eine christlich-konservativ ausgerichtete Publizistin hat einen gegen die Schaubühne geführten Prozess in zweiter Instanz nur teilweise gewonnen und überwiegend verloren (Kammergericht, Urteil vom 18.07.2018, Az. 24 U 104/17).
Geldentschädigung für Verbreitung von Nacktfotos per WhatsApp
Aber in welcher Höhe? Wer Nacktfotos von anderen gegen deren Willen verbreitet, muss mit einer Forderung auf Geldentschädigung rechnen. Hat der Abgebildete einen eigenen Beitrag zu der Weiterverbreitung der Bilder gesetzt, kann das eine Rolle für die Höhe der Entschädigung spielen.
OLG Hamm: Jameda darf Falschbehauptung nicht veröffentlichen
Das OLG Hamm hat in einem Verfügungsrechtsstreit einer in Essen niedergelassenen Zahnärztin gegen das Unternehmen aus München, das das Ärztebewertungsportal www.jameda.de unterhält, entschieden (OLG Hamm, Urteil vom13.03.2018, Az. 26 U 4/18 OLG Hamm, rechtskräftig).
Mafia-Verdachtsberichterstattung: Keine Geldentschädigung
Das OLG Thüringen hat einem Gastronomen wegen Verdachtsberichterstattung des MDR im Zusammenhang mit dessen möglicher Mafiamitgliedschaft eine Geldentschädigung versagt (OLG Thüringen, Urteil vom 21.02.2018, Az. 7 U 471/17).
Google muss nicht vorab auf Persönlichkeitsrechtsverletzung prüfen
Google muss vor der Anzeige eines Suchergebnisses nicht prüfen, ob die gecrawlten Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen beinhalten, sondern erst bei konkretem Hinweis auf eine offensichtliche und auf den ersten Blick klar erkennbare Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.
Fotoveröffentlichung von Ex-Bundespräsident in Supermarkt erlaubt
Der BGH hat eine Klage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff gegen die Veröffentlichung von Fotos eines Supermarktbesuchs abgewiesen. Die Fotos seien dem Bereich der Zeitgeschichte zuzuordnen und durften ohne Einwilligung von Wulff veröffentlicht werden.
Til Schweiger durfte Facebook Nachricht veröffentlichen
Im Streit um eine Nachricht auf Facebook zwischen einer Frau aus Sulzbach (Klägerin) und dem Schauspieler Til Schweiger (Beklagter) hat das Landgericht Saarbrücken den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen (LG Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017, Az. 4 O 328/17).
BGH: Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch Bewertungsportal
Ein Bewertungsportal, dass eine Bewertung nach Hinweis auf eine Rechtsverletzung inhaltlich „korrigiert“ und ansonsten online belässt, haftet für den Inhalt der Bewertung selbst als Störer (BGH, Urteil vom 04.04.2017, Az. VI ZR 123/16).