Artikel in der Kategorie ‘Filesharing’
OLG Köln: P2P Abmahnungen folgen eigenen Regeln
Das Oberlandesgericht Köln hat festgestellt, dass Privatpersonen in einer Abmahnung wegen P2P-Downloads keine Hinweise erteilt werden dürfen, die diese von der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abhalten können. Wer auf eine solche Abmahnung nicht reagiert und gerichtlich in Anspruch angenommen wird, muss die Verfahrenskosten nicht tragen (OLG Köln, Beschluss von 20.05.2011, Az. 6 W 30/11).
OLG Köln: Zu doppelten IP-Adressen im Auskunftsantrag
AG Elmshorn zu Streitwert & Geschäftsgebühr bei Filesharing
OLG Köln: Nach Verwertungsphase kein IP-Auskunftsanspruch
Abgemahnt wegen Filesharing? Beachten Sie diese Tipps und Tricks!
LG Hamburg: Haftung eines Internetcafés für Filesharing
Hinsichtlich privater Internetanschlüsse hat sich zur Störerhaftung mittlerweile eine herrschende Auffassung in der Rechtsprechung herausgebildet. Im Fall von Anbietern, die einen Internetanschluss im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit zur Verfügung stellen, gibt es jedoch bisher kaum Rechtsprechung.